Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1836.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1836

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1836.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 2

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1836

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

. (115)) Gesetz-und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen, 10“ Stück vom Jahre 1836. 31.) Verordnung, die Ausführung des Wahlgesebes betreffend; vom 30. Mai 1836. Da es zu Handhabung moͤglichster Ordnung und Gleichfoͤrmigkeit bei den Wahlen der Abgeordneten zur Ständeversammlung erforderlich befunden worden ist, die bei Vollziehung der im Jahre 1832. erfolgten Wahlen zu verschiedenen Zeiten im Verwaltungswege dies- falls erlassenen Verordnungen und Anweisungen — unter hier und da annoch nöthiger Vervollständigung — in eine Hauptverordnung übersichtlich zusammen zu fassen; so wird dieselbe hierdurch auf Sr. Königl. Majestär und des Prinzen Mitregenten Königl. Hoheit Allerhöchsten und Höôchsten Befehl in Nachstehendem ercheilt. Zu H. 1. des Wahlgesetzes. Die teitung der tandtagswahlen steht den Kreisdirectio- nen für die einer jeden durch die Verordnung vom 6. April 4835. zugewiesenen Kreise und Wahlbezirke zu. Die Vorsitzenden der ritterschaftlichen Stände und deren Stellvertreter, so wie die zu Besorgung von Wahlen der landtagsabgeordneten für die Städte und den Bauernstand ernanncen Commissarien haben niche nur in allen Fällen, wo in Sachen der tandtags- wahlen Beriche zu erstatten ist, diesen Bericht an die betreffende Kreisdirection zu richten, sondern auch etwanige sonstige desfallsige Anträge an Oberbehörden durch erstere dahin ge- langen zu lassen. Dagegen sind die gedachten Wahlcommissarien, worunter bei allgemeinen Bestimmun- gen jederzeit zugleich die ritterschaftlichen Vorsitzenden oder deren Stellvertreter verstanden werden, berechtigt, in allen Wahlangelegenheiten an sämmtliche Justiz= oder Verwaltungs- behörden ohne Unterschied unmittelbar zu verfügen, sich auch namentlich der Mitwirkung derselben, so wie des ihnen untergeordneten Personals hierbei zu bedienen. Alle Unterbehörden aber haben deren Anträgen Gunge zu leisten. Mit den Amtshauptleuten und sämmrlichen Mitcekochèörden, mit alleiniger Ausnahme der betreffenden Kreisdirection, stehen die Wahlcommissarien im Communicationsverhälruisse. 1836. 18

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