Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1881.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1837

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1837.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 3

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1837

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.7.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No 30.) Bekanntmachung, die Landeslotterie betreffend; vom 8.August 1837.

Volume count:: 30

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

124 Die Zweckmaͤßigkeit und Consequenz auch dieser Bestimmung erhellt. Was alther- kömmlich als Scenerlast auf dem von jeher steuerbaren Grundeigenthum ruhte, blieb aus nachgewiesenem Grunde billig , ohne Ver- theilung auf die Schultern der übrigen Staatsgenossen, darauf ruhen. Aber auch nur dies! Hinsichtlich aller ubrigen directen Steuern waren die Grundbesitzer befugt, zu fordern, daß sie von ihnen nur im billigen Verhältniß und Ebenmaas zu den gleichmä- ßigen Lasten der übrigen Staatsgenossen, der Kapitalisten, der Gewerb= und Handel- treibenden Klasse, der sonst mit burgerlicher Nahrung und Erwerb, im Dienst, oder in anderweiten, statthaftes Einkommen gewäh- renden, Geschäften thätigen Staatsbürger getragen würden. War es auch geschehen im Drang der Noth, oder dem einmal betretenen Pfade folgend, daß man ohne sattsame Bedachtnahme auf diese Verhältnißmäßigkeit und das billige Ebenmaas, fast ohne Unterschsed oder doch in sehr überwie- gendem Grade alle nach und nach und in neuerer Jeit besonders häufig entstehenden Bedürfnisse des Gemeinwesens vom Grundbesitz und in Grundsteuern entnommen hatte, so begrün- dete dies doch kein Recht, so entband dies doch die nicht-Grund-besibenden Staatsge- nossen keineswegs von der Pflicht zu verhältnißmäßiger Mittragung aller derje- nigen nach und nach entstandenen directen Steuern, welche über den Be- trag sener altherkömmlichen und verjährten Grundstener-Last des steuerbaren Grundes und Bodens hinans, nöthig geworden waren. Mochte man über die Summe des obenerwähnten Betrags und die Grenzbestim- mung des Alt-herkömmlichen streiten, und mag es denkbar seyn, daß wenigstens seit 4 bis 5 Generationen nicht nur 8 Termine jahrlich, sondern vielleicht 12 dergleichen oder noch mehrere als Steuerlast dem Grundeigen- thume ununterbrochen aufgeruht haben: — von dem Augenblick an, wo die deofallsigen Discussionen des Landtags in der Bestimmung jener 8 Termine, als Ausdruck des alt- herkömmlichen Grundsteuer-Betrags, ihr Ziel und Resultat fanden, mußte es billig hierbey, als bey einem Abkommen zwil- schen den Betheiligten, sein Bewen- den haben; und Folge hiervon mußte seyn, daß, was an Grundsteuer-Leistun- gen üuber die Grenze dieser acht Termine hinaus lag, den Character jener nur ver- hältnißmäßig und in billiger Gleichheit von allen Staategenossen zu tragenden Steuern annahm und folglich jener Bestim- mung anheim siel, vermöge welcher Steuern dieser Art, wenn auch von den Grundbesitzern in Grundstkeuer-Form entrichtet, doch nur nach Maasgabe der, verhältnißméßig zu allen ubri- gen Staatsgenossen, zum Behuf zu deckenden Staatsbedarfö in Anspruch genommenen Lei- stungsfähigkeit derselben, als Grundei- genthumer, aufgebracht werden sollten. Da Eur. Königl. Hoheit diese An- träge des getreuen Landtags sanctionirten, so stand dadurch das schon im Jahre 1817F. in seinen allgemeinsten Umr'ssen gezeichnete, im Jahre 1819. weiter ausgeführte künftigeallge- meine und gemeinschaftliche Besteuerungs-Sy- stem in seinen Grundzügen da; die weitere Ausführung, der Auftrag, diesen Grundzü- gen Ausbildung, dem Ganzen in gesetzlicher Form und Sprache Anwendung zu geben be- muht zu seyn, ward der ehrerbietigst unter- zeichneten Immediat-Kommission unter Mit- wirkung des ständischen Ausschusses zu Theil. Was also sollte sie thun? Was durf- te sie thun? Was that sie, und wie ver- hält sich ihr Entwurf eines allgemeinen Steuergesetzes zu dem ihr gestellten Problem, zu den billigen Erwartungen, welche von so wichtigen Magöregeln geheegt werden? Dieser

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