Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 4

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.5.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No 30.) Bekanntmachung, die zu Beförderung der Landwirthschaft und Gewerbe auf die sechs Jahre von 1838 bis mit 1843 ausgesetzten Preisaufgaben betreffend; vom 1.März 1838.

Volume count:: 30

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

( 97) W 30.) Bekanntmachung, die zu Beförderung der Landwirthschaft und Gewerbe auf die sechs Jahre von 1838 bis mit 1843 ausgesetzten Preisaufgaben betreffend; vom 1sten März 1838. M. Sr. Königlichen Majestät allerhöchster Genehmigung hat das Ministerium des Innern, nach Ablauf der in der Bekanntmachung der Landesdirection vom 2ten Februar 1832 angegebenen Frist, die anderweite Aussetzung neuer Preisaufgaben für die Jahre 1838 bis 1843 beschlossen, und es wird in dieser Beziehung Folgendes bekannt gemache: I. Allgemeine Bestimmungen. § 4. Um einen der ausgesetzten Preise zu gewinnen, muß die Aufgabe, beziehendlich nach den bei den einzelnen Preisaufgaben besonders angegebenen Bedingungen, vollständig gelöst sein, und der Erfolg sich durch die Erfahrung bewährk haben. § 2. Ein rechtlicher Anspruch auf Auszahlung verdienter Prämien, deren Ge- währung übrigens im 21 Guldenfusse erfolgt, findee nur in soweit statt, als die dazu disponiblen Mittel ausreichen. § 3. Preise, welche erst nach einer gewissen Zeitfrist als verdient zu betrachten sind, moͤgen auch nach Ablauf des Jahres 1843 gesucht und bewilligt werden, wenn nur das Unternehmen selbst vorher vollfuͤhrt worden ist. & 4. Der Anspruch auf einen Preis erlischt, wenn solcher innerhalb dreier Jahre, von dem Zeitpuncte an, mie welchem die Aufgabe vollständig erfüllt war, nicht gesuchr worden ist. § 5. Nur Inländer können einen Preis erhalten. § 6. Oie Präemiengesuche sind in der Regel bei der Bezirksamtshauptmannschaft an- zubringen, und von dieser, nach Anstellung der nöthigen Erörterung, der betreffenden Kreis- direction, von solcher aber weiter dem Ministerio des Innern anzuzeigen, welches darüber entscheiden, und die Grösse des Preises, wo dieser nicht bereits festgesetzt ist, nach dem Grade des Verdienstes und der Wichtigkeic der beistung bestimmen wird. 7. In jedem Falle ist der Behörde, soweit nöchig, durch Beifügung vollständi- ger Beschreibungen, ausreichender Proben und sonst, genaue Kenneniß von der auf Er- langung eines Preises Anspruch machenden teistung zu verschaffen. Auch har sich der Preisbewerber jeder Erörkerung zu unterwerfen, welche die Behörde zu näherer Ermittelung der Preiswürdigkeic seiner teistung für erforderlich erachren wird.

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