Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 4

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Appendix

Title:: Criminalgesetz für das Königreich Sachsen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(117 ) bige, mit der Disciplin des Gefaͤngnisses vereinbare Beschaͤftigung zu wählen, und sich be- sondre Bekoͤstigung zukommen zu lassen, wobei ihnen jedoch Unmaͤsigkeit, nicht zu gestatten ist. Sind die Gefangenen nicht vermoͤgend, die Kosten ihres Unterhalts selbst zu bestrei- kten, so sind sie mit tagerstätte und eintrekenden Falls mit norhdürftiger, nicht auszeichnen- der Kleidung, sowohl mit ausreichender Kost, wobei ihnen täglich wenigstens Einmal warme Speise, in Suppe oder Gemuse bestehend, gereicht werden muß, zu versehen, auch, inso- weit es thunlich ist, mit einer ihren Kräften und persönlichen Verhälenissen angemessenen Arbeit zu beschäftigen, von deren Ererage die Untersuchungskosten und der Unterhalt der Gefangenen zu bestreiten sind, wogegen der elwanige Ueberschuß den Detinirken bei ihrer Entlassung auszuhändigen ist. Der Zutritt zu den Gefangenen ist nur den Geistlichen, Aerzten und denjenigen Per- sonen gestattet, welche über besondre Angelegenheiten mit ihnen zu sprechen haben, jedoch den letztern, sowie den Ehegatten und nächsten Verwandten nicht ohne Beisein eines Auf- sehers. Angetretene Gefängnißstrafen sollen ununterbrochen verbüst werden; eine Aussetzung derjenigen, welche in den Gerichtsgefängnissen verbüst werden, ist von dem Untersuchungs- richter nur aus erheblichen, ackenkundig zu machenden Gründen zu gestatten. Art. 42. Schärfung der Arbeitshaus= und Gefängnißstrafe. Arbeitshaus= und Gefängnißstrafen können geschärft werden: 1.) durch hartes #ager; 2.) durch Beschränkung der Kost auf Wasser und Brod. Es sind hierbei die Art. 8 gegebenen Worschriften ebenfalls zu beobachten. Insbe- sondre kann gegen diejenigen Personen, welche sich einer Verletzung der Eigenthumesrechte aus Eigennutz, Rache, Bosheic oder Muthwillen, oder der absichrlichen körperlichen Ver- letzung andrer Personen (Art. 132) schuldig gemacht haben, bei verwirkten Gefängniß= strafen auch ohne specielle gesetzliche Schärfungsgründe auf die unter 2 erwähnte Schär- fung erkannt werden; guch ist dieselbe nach Wahl des Untersuchungsrichters gegen Vaga- bunden und Bertler anzuwenden, welche wegen andrer, als der vorgedachten Vergehungen straffällig werden, jedoch ist in diesem Falle die verwirkte Gefängnißstrafe um ein Drirt- theil zu verkürzen. « « Art. 13. Festungsstrafe. Gegen Civilpersonen kann Festungsstrafe nur im Wege der Begnadigung stattfinden. Art. 14. Handarbeitsstrafe. Bei Verbrechen, welche mit nicht hoͤherer als dreimonatlicher Gefaͤngnißstrafe bedroht

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