Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 4

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Appendix

Title:: Criminalgesetz für das Königreich Sachsen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(f118 ) sind, können statt mit Gefängniß mie Handarbeit solche Personen belege werden, welche dieselbe sonst ihrem Stande nach verrichten; jedoch soll die Serafarbeit in einem einzelnen Falle nicht über eine Dauer von Vier Wochen sich erstrecken, und bei höher ansteigenden Serafen der übrige Theil der Strafzeit durch Gefängniß verbüst werden. Art. 15. Geldstrafe. Geldstrafen st sind nur in den Fällen zulässig, wo solche in diesem Gesetzbuche oder in spätern Gesetzen und Verordnungen allein oder mic andern Strafen zugleich oder wahlweise angeordnet sind. " Art. 16. Verweis. - Ein Verweis findet dann statt, wenn das dem zu Bestrafenden zur Last fallende Ver— gehen so gering ist, oder demselben so wichtige Milderungsgruͤnde zu statten kommen, daß jede andre Strafart unangemessen sein wuͤrde. Der Verweis wird von dem Richter muͤnd— lich an Gerichtsstelle oder schriftlich ertheilt, auch kann der muͤndliche Verweis durch Zu— ziehung der bei dem Vergehen betheiligten Personen geschaͤrft werden. TAurt. 17. Bestimmungen über die Zeitfrist der Strafen. ebenslängliche Zuchrhausstrafe kann sowohl im ersten, als im zweicen Grade erkannt werden. Zeitliche Zuchthausstrafe kann nicht über Zwanzig Jahre, und im ersten Grade nicht unter Zwei Jahren, im zweiten Grade nicht unker Einem Jahre, Arbeitshausstrafe nicht über Zehn Jahre und niche unter Zwei Monaten, Gefängnißstrafe nicht unter Einem Ta- ge, und, insofern nicht bei einzelnen Verbrechen eine längere Dauer bestimmt ist, nicht über Drei Monate erkannt werden. Bei der Dauer aller auf eine gewisse Zeitfrift be- stimmten Strafen ist der Tag zu Vier und Zwanzig Stunden, die Woche zu Sieben Ta- gen, der Monat zu Dreisig Tagen, und das Jahr nach der gewöhnlichen Kalenderzeit zu berechnen. Bei auferlegter Handarbeitsstrafe ist jedoch die Woche nur zu Sechs Arbeitstagen, und jeder einzelne Tag nur zu der orksüblichen Dauer der Tagelohnarbeit zu rechnen. Art. 18. Wenn in diesem Gesetzbuch bei den einzelnen Verbrechen dem Richter die Wahl zwischen mehrern Strafarten gelassen, und nur für die höchste derselben ein Maximum der Oauer bestimme worden ist, so darf der Nichter auch die geringern Strafarten in keiner

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