Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.6.

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 33.) Gesetz, die Untersuchung und Bestrafung der Forstverbrechen betreffend; vom 2. April 1838.

Volume count:: 33

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(208 ) Tage: Gefängniß Geld. / oder Handarbeit. * 14) Wer aufgesetzte Klaftern, Haufen oder Shoce *l chtlich — einreißt oder umwirft, mit.. . I bis — 20 § 48. Andre mit einer Enewendung nicht verbundene Vergehungen wider allgemeine oder örtliche Verbote, welche den Forstschutz, die Ordnung des Forsthaushaltes oder die Beförderung der Forstcultur zum Zweck haben, werden nach dem Ermessen des Richters mit thunlichster Beachtung der im 9 17 bestimmren Strafverhaͤltnisse mit Gefängniß, Hand- arbeit oder Geldbuse, einerekenden Falls zugleich uncer Confiscation der abgenommenen Werkzeuge geahndee. § 49. Rucksichtlich der in 6 17 und 18 erwähnten Forstpolizeivergehen kann bei dem Hinzutritte der § 6 untrer 1b5, 2b oder 3 b angegebenen erschwerenden Umstände oder in Wiederholungsfällen, dafern nicht nach Verbüsung der Scrafe wegen des frühern Vergehens bereits ein Jahr verflossen ist, nach den vorwaltenden Umständen die Strafe angemessen erhöht, auch statt der vorgeschriebenen Geldstrafe auf Gefängnißstrafe erkannt werden, und ist letztern Falls eine Geldbuse von Fünf Groschen Einem Tage Gefängniß gleich zu achten. §5 20. Defern die nach § 17 bis mie 19 verwirkten Geldstrafen wegen Unverms- gens des Forsifrevlers nicht einzubringen sind, so sind sie in Gefängniß oder Handarbeit zu verwandeln, und ist auch dießfalls Ein Tag Gefängniß oder Handarbeit einer Geldbuse von Fünf Groschen gleich zu achten. §21. Hat derjenige, welcher bei Verübung eines Forstpolizeivergehens auf der That betroffen wird, der Pfändung oder Verhaftung mit Gewale oder lebensgefährlichen Dro- hungen sich widersetzt, oder bei Begehung der That Waffen oder gefährliche, zu dem be- absichtigten Geschäfe nicht erforderliche Werkzeuge bei sich geführt, oder von dergleichen Waffen, oder auch andern mitgebrachten gefährlichen Werkzeugen gegen diejenigen, welche ihn anhalten wollen, wirklich Gebrauch gemache, so sind die Borschriften Art. 233, 234 des Criminalgesetzbuchs in Anwendung zu bringen. § 22. Zusammenrottungen zu gewaltthätiger Verübung von Forstpolizeivergehen sind mit vier= bis achtwöchentlicher Gefängnißstrafe zu ahnden; bei wirklich ausgeübten Gewalt= chärigkeiren aber treten die Bestimmungen des Criminalgesetzbuchs Art. 118 ein, wonach die Strafe, nach den dort ausgedrückten verschiedenen Abstufungen bis auf Acht Jahre Juchthaus zweiten Grades steigen kann.

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