Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 4

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.7.

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Appendix

Title:: Militärgesetzbuch für das Königreich Sachsen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(∆ 249 ) zu einem Complott gegen die Subordination, ohne daß das Verbrechen zum Ausbruch ge- kommen ist, aufgefordert haben. Freiwillige § 405. Die Theilnehmer an einem aufrührerischen Complotte, welche dasselbe und Selbstanzeige. die Mitschuldigen zu einer Zeit, wo der Verübung des beabsichtigten Verbrechens noch vor- gebeugt werden kann, durch eine freiwillige Anzeige zur Kenneniß der Obern bringen, fünd mit aller Serafe zu verschonen. In Hinsicht der Anstifter hat die Selbstanzeige, unter obigen Voraussetzungen, nur Milderung der Strafe zur Folge. Vernachlässig- c4 Einschreiten § 106. Obere, welche bei einem nach §99 flg. zu beurtheilenden Verbrechen, ohne der Obern. selbst daran Theil zu nehmen, die ihnen zu Gebote stehenden Mittel zu Herstellung der Ruhe und Ordnung verabsäumen, sind, nach Beschaffenheit der Umstände, ale gleiche oder ungleiche Theilnehmer daran zu betrachten. « ZTIJJTJIIZII & 107. Wenn eine Militärperson gegen irgend eine Civilbehörde oder deren Diener eins der im gegenwärtigen Capirel verhandelten Verbrechen, insoweic solche gegen viese Behörden oder Personen ausführbar sind, begehe, so ist die sonst in den Gesetzen ange- drohte Strafe auf angemessene Weise, bis um die Hälfte, und Falls dabei die Waffen zu Thätlichkeiren gebrauche worden sind, oder damit auf lebensgefährliche Weise gedroh' worden ist, bis auf das Doppelte zu erhöhen. Es ist jedoch in keinem dieser Fälle, statt der vorgeschriebenen Serafart, auf eine an- dere von höherer Geltung zu erkennen. Eapitel 4. Vom Mißbrauche des Dienstverhälrnisses gegen Miedere. Beschimpfan= gen und gering= §& 108. Wer sich gegen einen Niedern herabwürdigende Schimpfworte, oder, im fügige Thätlich- Dienste, khätliche Zurecheweisungen geringfügiger Art erlaubt, ist einer disciplinarischen Rüge keiten gegen oder Strafe, bis zu einmonatlichem mitrlen Arrest, unterworfen. Niedere. Bedentendere 6 109. Hat sich der Obere gegen einen Niedern bedeurendere Thätlichkeiren, als wo- Thätlichkeiten für jedenfalls thätliche Zurechtweisungen anzusehen sind, welche über Drei leichte Hiebe an- gegen Riederc. steigen, zu Schulden kommen lassen, so ist dieß, dafern sie nicht in schwerere Körperver- letzung (6 110) übergehen, sowie mit Ausnahme der JFälle, wo der Obere, um Thätlich= keicen oder mit gegenwärtiger Gefahr verbundene Drohungen abzuwehren, oder sonft zur Anwendung käerperlicher Gewale berechtigt gewesen ist, wenigstens mir mictlem Arrest bis zu einjähriger Milicärarbeitsstrafe zweiren Grades zu ahnden. § 110. Sind die vorgedachten Thätlichkeiren in schwerere Körperverletzung ausgear- tet, so treten folgende Strafen ein: 1) wenn dem Beschädiglen dadurch ein bleibender Nachtheil an seiner Gesundheie zu- I Körperrer- lebungen.

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