Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.8.

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 40.) Gesetz, die Aufhebung des Bier= und Mahlzwangs betreffend; vom 27.März 1838.

Volume count:: 40

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(285 ) zu ruͤcken. Es hat daher auch der Muͤhlenbesitzer von diesem seinem Vorhaben die Poli- zeibehoͤrde jedesmal in Kenntniß zu setzen, und deren Entschliessung zu erwarten. WelcheParagra- E. · , « . phäöxsåsfsäkås548.AuchaufdceFan2,woderMuhspnhesiizekuachs44uud45provocikm Ascljxfsednglieussakå darf, leiden & 36, 39, 40 im ersten Satze und § 37 letzterer analoge Anwendung. echblchl-. § 49. War das Mühlengrundstück, dessen Besitzer provociren konnke, verpachtec, so niß. creten die einschlagenden Bestimmungen des Ablösungsgesetzes vom 1 7ren März 1832 ein. Verweisung * 50. Dem Berechtigten bleibt es nachgelassen, statt unmittelbarer Erhebung der der Rrente auf Rente, sich unter den hierüber bestehenden gesetzlichen Beschränkungen, für Annahme von bank. Rentenbriefen zu entscheiden. Es werden demnach die, in den Gesetzen und Verordnungen über die Landrenkenbank enthaltenen Bestimmungen, auch auf die aus Mahlzwangsverhält= nissen herrührenden Renten ausgedehne. Verbot des § 54. Rechte der Ark, wie sie in gegenwärtigem Gesetze aufgehoben werden, kön- guih nen von Bekannemachung desselben an, niemals wieder durch Privilegien, Concessionen Bamrrechte. oder durch Verjährung erworben werden. Verträge, wodurch Gemeinden oder einzelne Personen ein BVerhäleniß eingehen, welches einem der aufgehobenen Bannrechte gleich, oder ähnlich wäre, dürfen nur unfer der Bedingung einer, beiden Theilen freistehenden Auf- kündigung, und wenn für den Fall der letztern eine Eneschädigung eintreren soll, mit ge- nauer Vorausbestimmung der letzkern, geschlossen werden, ausserdem jedem Theile der Rück- tritt, ohne Verbindlichkeit zur Entschädigung, jederzeit freisteht. Urkundlich haben Wir gegenwärtiges Gesetz eigenhändig vollzogen und Unser Königliches Insiegel beidrucken lassen. Geschehen zu Dresden, den 27sten März 1838. Friedrich August. Eduard Gottlob Nostitz und Jänckendorf.

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