Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 4

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.9.

Volume count:: 9

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No 43.) Zollgesetz vom 3.April 1838.

Volume count:: 43

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

12) Anstalten zur Befoͤrde- rung des mittel- barcn Durch- fuhrhandels und des innern Berkehrs. 13) Aus- nahmsweise Zollfreiheit. a) Für Ver- sendungen aus dem Inlande durch das Aus- land nach dem Jnlande; b) beim Meß- und Marktver- kehre; ( 297 ) * 40. Zur Befärderung des mittelbaren Durchfuhrhandels und des innern Verkehrs dienen die, in den wichtigern Handeleplätzen des Inlandes unter amtlicher Aufsicht ste- benden, öffentlichen Niederlagsanstalten — Packhöfe — Hallen — Freihäfen — nach welchen die zollpflichtigen Waaren von der Grenze aus unter den vorgeschriebenen Sicherheitsmaßregeln abgefertigt werden. Nicht minder werden auch bei den Hauptzollämtern an der Grenze, wo sich ein dießfälliges Bedürfniß zeigt, Niederlagen eingerichtet, in welchen Waaren bis zu ihrer weitern Bestimmung unverzollt gelagert werden können. Endlich kann ausnahmsweise für solche Waaren, welche sich zur Aufbewahrung in den öffentlichen Niederlagen nicht eignen, bei genügend gewährter Sicherheic gegen Ver- untrauungen und Verluste, auch die Befugniß zum Privatlager, jedoch jederzeit wider- ruflich und nur auf besondere Genehmigung der obersten Finanzbehörde, gestarket werden. Ueber die Verpflichtungen bei hiernächstiger Verzollung der niedergelegten Waaren, ingleichen über die Fristen, binnen welcher die eingegangenen Waaren auf den Packhö- fen und Zollniederlagen lagern dürfen, sowie endlich über das Verfahren mit den, nach Ablauf jener Fristen nicht abgeholten, Waaren werden durch die Zollordnung die nöthigen Vorschriften ertheile werden. Der Inhaber, Eigenthümer oder Absender der Waaren muß sich, wenn er die Waaren zum Packhof declarirt oder declariren läßt, jenen Worschriften unterwerfen, ohne daß es darüber noch einer besondern Erklärung bedarf. * 41. Verzollte, auch inländische Erzeugnisse, welche vom Inlande durch das Ausland nach dem Inlande versendel werden, bleiben bei dem Ausgange, sowie beim Wiedereingange dann von aller Zollentrichtung befreit, wenn die vollständige Uleberzeu= gung vorhanden ist, daß dieselben Gegenstände wieder eingehen, welche aus dem In- lande ausgegangen sind. Fremde Waaren, welche unter Zollcontrole versendet werden, und auf ihrem Wege zum Bestimmungsorke zwischenliegendes Ausland berühren, werden hierdurch, unter gleicher Voraussetzung, von keiner anderen, als der vermittelst der Jollcontrole noch vorbehalte- nen Zollentrichtung berroffen. Wo die eine oder die andere dieser Begünstigungen zugestanden wird, müssen ge- nau die Worschriften und Bedingungen erfülle werden, welche die Jollverwaltung erthei- len wird, um die obige Ueberzeugung zu begründen. § 42. Zur Erleichterung des Besuchs auswärtiger Messen und Märkte mit in- ländischen Erzeugnissen, kann für gewisse, sich bierzu eignende Gegenstände, unter Be-

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