Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.13.

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 61.) Verordnung , die Festsetzung eines berichtigten Hebesatzes für die Brandweinsteuer betreffend; vom 30.Juli 1838.

Volume count:: 61

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(387) 1833, 9 3 angeordnete Erhebungsmaßstab der Branntweinsteuer dem ebendaselbst festge- setzten Steuerbetrag von 3 Thaler 14 gr. — im 21 Guldenfuß für den Dresdner Ei- mer Branntwein zu 509 nach dem Alcoholometer von Tralles nicht mehr entspricht, in Ueber- einstimmung mit den übrigen hierbei betheiligten Vereinsstgaten veranlaßt gefunden, in Gemäßheit des §9 4 gedachten Gesetzes für diesen Fall ausgesprochenen Vorbehalts eine Berichtigung des Erhebungssatzes eintreken zu lassen, und verordnen deshalb, so wie we- gen der besondern Erleichterungen, welche Wir den landwirthschaftlichen Brennereien zu Unterstützung ihres Gewerbebetriebs angedeihen zu lassen, Uns bewogen finden, wie folgt: § 1. An Branntweinsteuer ist zu entrichten, wenn das dazu zu verarbeitende Material aus Getraide, Kartoffeln oder andern mehligen Stoffen bestehe, Ein Groschen für je Funfzehn Dresdner Kannen Rauminhale der Maischgefäße, sedoch gegen einen, an der im Betriebsplane angemeldeten und zu versteuernden Gesammt-Kannenzahl zu ge- währenden Rabatt, wie solcher in der Beilage A. bis auf Weiteres bestimmt worden ist. §& 2. Mie kandwirthschaft verbundene Brennereien erhalten, dafern in denselben nur vom 1 sten November bis längstens einschlietzlich den 1 Gren Mai des nächstfolgenden Jah- res zum Behuf des Branntweinbrennens Maische aus selbst gewonnenen mehligen Seoffen bereitet wird, und die Menge der käglichen Einmaischung für jeden Berriebscag den Be- trag von 1100 Kannen Maischraum nicht übersteigt, an der Steuer einen Erlaß, welcher den sechsten Tbeil derselben beträgt. § 3. Bei Berechnung der Steuer ist der Maischraumbetrag, welcher bei der Di— vision mit 15 in die gesammte, im Betriebsplane für den laufenden Kalendermonart de- clarirte Kannenzahl übrig bleibt, außer Ansatz zu lassen. & 4. Die für die Branntweinbereikung aus andern als mehligen Seoffen angeordne- ten Erhebungssätze erleiden zur Zeit keine Veränderung. § 5. Gegenwärtige Verordnung, mit deren Vollziehung Unser Finanzministerium beauftrage ist, trite mit dem 1sten September dieses Jahres in Kraft. Urkundlich haben Wir solche eigenhändig unterschrieben und Unfer Königliches Siegel beidrucken lassen. So geschehen zu Dresden, den 30ften Juli 1838. Friedrich August. Heinrich Anton von Zeschau.

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