Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.16.

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 67.) Verordnung, die Bildung der künftigen Medicinalpolizei= und thierärztlichen Bezirke betr.; vom 27.August 1838.

Volume count:: 67

Document type:: Periodical

Structure type:: law

( 405 ) B. Bezirk der Kreisdirection zu Dresden: einer für den ersten, zweiten, dritten, vierken, neunten, und einer für den fünften, sechsten, siebenten und achten Medicinalbezirk. C. Bezirk der Kreisdirection zu Leipzig: ciner für den ersten, zweiten, dritten, siebenten, achten und einer für den fünseen, sechsten und neunten Medicinalbezirk. D. Bezirk der Kreisdirection zu Zwickau: einer für den ersten, zweiten, dritten und vierten, ein zweiter für den fünften, sechsten, siebenten, achten, und ein dritker für den zehnten, eilften und zwölften Medicinalbezirk. 7. In den Schönburgschen Receßherrschaften bewendet es zur Zeit noch bei der bis- berigen Einrichtung. Auch wird VI. wegen Anftellung von Apothekenrevisoren noch besondere Verfügung erfolgen. Hiernach haben alle, die es angehr, sich zu achten. Dresden, am 27 sten August 1838. Ministerium des Innern. Nostitz und Jchckendorf. Hering. b68.) Verordnung, einige auf die Vollstreckung der im Criminalgesetzbuche angedrohten Strafen sich beziehende Bestimmungen betreffen; vom 1 l#en August 1838. Boz, Friedrich August, von GOXTE# Gnaden König von Sachsen 2c. 2c. 2c. finden zu Ausführung einiger im Criminalgesetzbuche enthaltenen Bestimmungen über die Vollstreckung der darin angedrohten Strafen für nöthig, Folgendes zu verordnen: I. Nach dem Artikel 57 des Criminalgesetzbuchs steht in dem Falle, wenn ein Verbrecher durch verschiedene Erkennenisse zu nicht gleichartigen Freiheitsstrasen verurtheilt worden ist, die Verwandlung der bereits erkannten Strafen dem Bezirksappellationsge- richt zu. Ec ist hierunter dasfenige Appellarionsgericht zu verstehen, welches in der letz- ten gegen den Verbrecher geführten Untersuchung competent ist, wenn auch die in der- selben zu erkennende Strafe geringer als die in den frühern Untersuchungen dem Verbre- cher auferlegee, und daher in die bereits erkannte höhere Strafark zu verwandeln ist. Auch hat eintrekenden Falls das Oberappellationsgericht eine solche Verwandlung jederzeis dem Appellationsgericht zu überlassen. II. Die bisher von den Appellarionsgerichten bei Abgang der gesprochenen Erkennt-

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