Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.16.

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 68.) Verordnung, einige auf die Vollstreckung der im Criminalgesetzbuche angedrohten Strafen sich beziehende Bestimmungen betreffend; vom 11.August 1838.

Volume count:: 68

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(406 ) nisse erlassenen Verordnungen zu Aufnahme der Verurtheilten an die Directionen der Strafanstalten fallen kuͤnftig hinweg. III. Ist gegen einen Angeschuldigten ein Erkenntniß auf Zuchthausstrafe ersten Gra- des oder auf eine andre Freiheitsstrafe mit hinzutretender Schaͤrfung gesprochen worden, und es will derselbe diese Strafe mit Vorbehalt anderweiter Vertheidigung antreten, so ist ihm von dem Untersuchungsgericht zu eroͤffnen, daß ungeachtet des Vorbehalts der nochmaligen Vertheidigung bei der Einlieferung in die Anstalt das von dem Richter gewaͤhlte Attribut der Zuchthausstrafe ersten Grades oder die im Urthel erkannte Schaͤr— fung zu vollziehen sei, und in dem anderweiten Erkenntnisse auch bei Herabsetzung der Strafe auf die inmittelst bereits erlittene Schaͤrfung keine Ruͤcksicht genommen werden koͤnne, auch, wenn der Verurtheilte bei dem Antrage auf Einlieferung beharrt, von den Directionen der Strafanstalten mit Vollziehung des Attributs oder der Schaͤrfung zu verfahren. IV. Bei der Einlieferung von Straͤflingen in die Arbeitshaͤuser sind in gleicher Maaße, wie bei der Einlieferung von Verurtheilten in das Zuchthaus zu Waldheim und das Landesgefängniß zu Hubertusburg durch die Verordnungen vom 24 sten Januar 1835 und 27sten Juni 1837 (Gesetz= und Verordnungsblatt vom Jahre 1835, Nr. 15 und vom Jahre 1837, Nr. 29) vorgeschrieben ist, von den einliefernden Behörden den Directionen der Arbeitshäuser Notizen mitzurheilen, worin aufzunehmen: a) des Gefangenen Name, Stand, Alter, Geburksort, Familienverhälcnisse, Religion und früherer Lebenslauf, insbesondre in Beziehung auf bereits gegen ihn startgefundene Untersuchungen; b) dasfenige, was wegen seines Gesundheicszustandes mit Hinsicht auf die Fähigkeit zu Verrichkung von Arbeiten zu bemerken ist; I) die Beschaffenheit des Berbrechens und die Dauer der Untersuchungshaft, wenn er eine solche erlicten; d) alle Umstände, welche eine besondre Behandlung oder Beaufsichtigung des Seräflings nöthig machen. Zugleich haben die Gerichtsbehörden diesen Notizen die Abschrift der gegen den Sträf- ling gesprochenen Erkennknisse, und zwar mit den Enescheidungsgründen, welches auch bei den Einlieferungen in das Zuchthaus und Landesgefängniß zu beobachten ist, ein Berzeich- niß der mitgebrachten Effecten, die nach § 15 des Gesetzes vom 26ften November 1834 von den Ortspolizeibehörden auszustellenden Heimathsscheine der Sträflinge oder, im Fall dieselben nicht Sächsische Staatsangehörige sind, die von den Sträflingen bei sich gefühe- ten Pässe und sonstigen tegitimarionsurkunden behzusügen. V. Bei Einlieferung eines zur Zuchthausstrafe ersten Grades verurtheil ten Zuͤcht- lings ist von der Gerichtsbehoͤrde der Direction des Zuchthauses zugleich das nach Vor— schrift des Criminalgesetzbuchs Art. 7 gewaͤhlte Attribut der Zuchthausstrafe ersten Gra— des anzuzeigen. VI. Es ist zeither zum oͤftern wahrzunehmen gewesen, daß die zu Verbuͤßung einer

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