Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.18.

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 75.) Verordnung, die Vergütung auf versteuerten, in`s Ausland geführten, inländischen Branntwein betreffend; vom 8.Oktober 1838.

Volume count:: 75

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(∆420 ) Branntwein ausführt und die in den folgenden 9§ vorgeschriebenen Bedingungen erfüllt. Ein regelmäßiger Nachweis des Ursprungs des zur Ausfuhr angemeldeten Branneweins wird nicht verlangk, die Forderung desselben in einzelnen Fällen aber vorbehalten. Die Ausfuhr des Branntweins gegen Steuervergüctung ist in der Regel nur uͤber ein Hauptzollamt zulässig und darf uͤber ein Nebenzollamt erster Classe nur in dem Falle statt— finden, wenn letzteres zu derartigen Abfertigungen ausnahmsweise besonders befugt ist. § 3. Soll Branntwein mit dem Anspruche auf Steuerverguͤtung ausgefuͤhrt werden, so hat der Eigenthümer desselben solches dem Steueramte seines Wohnorts oder des Be- zirks, in welchem er wohnr, mittelst einer, nach dem beiliegenden Muster K in doppelter Ausfertigung zu übergebenden, schriftlichen Anmeldung, welche die Menge und Srärke des in jedem Gebinde befindlichen Branntweins und die Angabe des Ausgangsamrs enthalten muß, anzuzeigen. Findet das Steueramt kein besonderes Bedenken, auch gegen die Wahl des Ausgangs- amts nichts zu erinnern, so giebe dasselbe ein Exemplar der Anmeldung mit seinem Bifa und Stempel versehen dem Anmelder zurück. 4. Mit der zurückempfangenen Anmeldung, (§ 3) welche den Transport begleiren muß, wird der Branntwein dem gewählten Ausgangsamre zur Reviston gestelle. Auf Grund derselben vermerkt das Amt in der Anmeldung bei jedem Gebinde die ermittelte Menge und Stärke des Branntweins, bescheinige demnächst darin die unter amtlicher Be- gleitung wirklich erfolgte Ausfuhr über die Grenze und sendet die so bescheinigte Anmel- dung an dasjenige Hauptamt, in dessen Bezirke der Versender wohnt. Dem Waarenführer wird über die Abgabe der Anmeldung und die Gestellung des Branntweins bei dem Ausgangsamte eine Bescheinigung ertheilt. 6 5. Von dem Hauptamte, in dessen Bezirk der Versender wohnt, wird die Steuer- wvergütung am Schlusse des Monats mittelst einer, der Zoll= und Steuerdirection einzu- reichenden und sämmtliche im taufe des Monats eingegangene Ausfuhrbescheinigungen um- fassenden, Nachweisung liquidirt. Nach erfolgter Prüfung und Feststellung der liquidirten Beträge, ertheile die Joll= und Steuerdirection, auf Grund einer jeden richtig befundenen Ausfuhrbescheinigung, ein An- erkenntniß des Inhalts: daß dem Versender für den (nach Menge und Stärke anzugebenden) Branntwein, welcher am (Tage) über das Haupczollame zu — ausgeführt worden, eine Steuervergütung im Berrage von ——— zustehe, welches dem Versender durch das betroffene Haupkamt zugestelle wird.

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