Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 79.) Verordnung, den Anschluß der evangelischen Geistlichkeit des Markgrafthums Oberlausitz an die durch Gesetz vom 1.Dezember 1837 errichtete Prediger= Wittwen= und Waisenkasse betreffend; vom 1.November 1838.

Volume count:: 79

Document type:: Periodical

Structure type:: law

( 429) & 1. Die durch Gesetz vom 1 ten December 1837 errichtete Prediger-Witewen- und Waisencasse ist auch für die Oberlausitzische evangelische Geistlichkeit von und mit dem Ersten Januar 1838 an für eröffnet anzusehen und es haben demnach auch die Wittwen und Waisen aller nach dem 31sten December 1837 mit Tode abgegangenen oder künfrig abgehenden evangelischen Geistlichen der Oberlausitz die § 7 des Gesetzes bestimmten Pen- sionen zu erhalten. & 2. Das in 9 5 des Gesetzes geordnere Eintrictsgeld wird a) für diejenigen Geistlichen, welche ein Tranksteueräquivalent bis zur Höhe von Vier Thalern — — zu erhalten haben, von diesem Aequivalente für das Jahr 1837 inne behalten und gekürzt werden; dagegen haben b) diejenigen Geistlichen, welche ein geringeres oder gar kein Tranksteueräquivalene zu erhalten haben, beziehendlich das zur Erfüllung von Vier Thalern Ermangelnde oder das ganze Eintritksgeld binnen Vier Wochen, von Publicarion dieser Verordnung durch das Gesetz= und Verordnungsblakt an gerechnet, an die Canzlei der unterzeichneren Kreisdirection mittelst Lieferscheins porrofrei einzuliefern, c) die seit Anfange dieses Jahres angestellten und auf andere Stellen beförderten Geistlichen (vergl. 6 9 dieser Verordnung) die Eintcrices= und beziehendlich Beförderungs- gelder, (§ 5 des Gesetzes) insofern es noch niche geschehen, binnen derselben Frist und in gleicher Weise einzusenden, endlich 4) die künftig durch Anstellung oder Weiterbeförderung zu einer Oberlausitzer geistli- chen Stelle Gelangenden den Betrag des Eintritts= oder Beförderungsgeldes bei Gelegen- beit der durch Verordnung vom 22sten Juni 1835, 9 4, vorgeschriebenen Einsendung der Vocation mittelst beizufügenden Cieferscheins mit einzuschicken. 6 3. Die jährlichen Beiträge von 8 Thlrn. 8 gr. — von jedem Prediger, und, insofern diese zum Theil durch die Tranksteuervergütung gedecke werden, die nach § 5 des Gesetzes zu zahlenden Zuschüsse sind in halbsährigen Raten halb zu Ostern und halb im Monat August jeden Jahres von den Geistlichen in den Vierstädten und an den unter de- ren Collatur stehenden Dorfkirchen durch die betreffenden Stadträrhe, von den Geistlichen in den Standesherrschaften Königsbrück und Reibersdorf durch die dasigen Justizcanzleien, von den Geistlichen zu Pulsnitz durch dasige Gerichte, von den übrigen Geistlichen aber unmittelbar mirtelst specieller ieferscheine portofrei an die Canzlei der unrerzeichneten Kreis- direction einzusenden. Die Beiträge für das Jahr 1838 sind binnen Vier Wochen von Bekanntmachung dieser Verordnung an und zwar dieses Mal in ungetheilter Summe ein- zuliefern. § 4. Den Geistlichen, deren Trankstkeueräquivalent das Eintrittsgeld übersteige, ist nachgelassen, den Mehrbetrag vom Jahre 1837 auf ihren Beitrag för das heurige Jahr mit in Anrechnung zu bringen.

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