Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 79.) Verordnung, den Anschluß der evangelischen Geistlichkeit des Markgrafthums Oberlausitz an die durch Gesetz vom 1.Dezember 1837 errichtete Prediger= Wittwen= und Waisenkasse betreffend; vom 1.November 1838.

Volume count:: 79

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(430 ) * 5. Für Inhaber solcher geistlicher Stellen in der Oberlausitz, deren jährliches Ein- kommen die Summe von Dreihundert Thalern nicht übersteigt, wird die Hälfte des jähr- lichen Beitrags ebenfalls aus der bei der Culiusministerialcasse verwalteken Gesangbuchscasse übertragen werden. Dieselben haben daher ihre jährlichen Beiträge nur nach Höhe von 4 Thlrn. 4 gr. — zu berechnen und deshalb nur so viel, als hiervon durch ihr Trank- steueräquivalenr nicht gedeckt wird, dieß jedoch auf einmal und zwar zu Ostern jeden Jahres einzusenden, oder, insofern ihr Tranksteueräquivalent mehr beträge, die kostenfreie Auszahlung des Mehrbetrrags zu erwarten. Die Oberlausitzischen Geistlichen, welche auf eine solche Uebertragung Anspruch zu haben glauben, haben ein specielles Verzeichniß ihres Diensteinkommens, dafern sie unker den Stadträthen zu Budissin oder Zitkau, unter den Standesherrschaften Königsbrück oder Reibersdorf, oder unter der Gerichtsherrschaft von Pulsnitz stehen, durch diese, die übrigen Geistlichen aber unmitteelbar hier einzureichen. 6. Die Auszahlung der Pensionen wird in halbjährigen Raren und zwar am 15ten Mai auf die Monate December bis Mai und am 151en November auf die Mo- nate Juni bis November durch die Canzlei der unterzeichneten Kreisdirection erfolgen, bei welcher die zur Erhebung Berechtigten die ihnen vorher zuzustellenden, von ihnen zu voll- ziehenden Quittungsformulare einzureichen haben. § 7. Die Penrsionsberechtigung bezieht sich auch auf die Hinrerlassenen emeridirker Geistlicher. Es ist daher das wegen Einsendung des Eintrittsgeldes Verordnete auch auf die am lsten Jannar 1838 in der Oberlausitz lebenden emeritirten Geistlichen zu beziehen und gelten auch die wegen Jahlung der Jahresbeiträge getroffenen Bestimmungen sowohl für sie, als die künftig zu emeritirenden Geistlichen, wogegen die in 9 5 des Gesetzes aus- gesprochene begünstigende Ausnahme, daß Substicuren den jährlichen Beitrag mict dem Senior nur einmal entrichten sollen, nicht auf emeritirte Geistliche und ihre Amrsnachfolger zu erstrecken, sondern lediglich auf den Fall eines Seniors und Substituten zu beschränken ist. 6 8. In den über eintretende Todesfälle Geistlicher zu erstattenden Anzeigen haben die Collakurbehörden künftighin allemal, ob die Berstorbenen Wittwen und Waisen, welche nach dem Gesetze vom 1sten December 1837 für pensionsberechtigk zu achren, hinterlassen haben, unrer genauer Angabe der Namen und bei den Kindern auch der Geburtskage, mir anzuführen. Wegen der seit dem Ersten Januar dieses Jahres verstorbenen Geistlichen, welche pen- sionsberechtigte Wittwen und Waisen hinterlassen haben, sind gleiche Anzeigen sofort zu erstatten und ist darin zu bemerken, ob und wenn die Gnadenzeit zu Ende gegangen sei. § 9. ODas Tranksteuerbenesiz der im Jahre 1837 erledigt gewesenen geistlichen Seel- len auf gedachtes Jahr verbleibt den Hinrerlassenen des verstorbenen Inhabers als Theil des gesetzlichen Gnadengenusses oder, insofern die Vacanz länger gedauere har, als der

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838. (4)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation