Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 2.) Gesetz über die Pensionen der Königl. Sächs. Militärpersonen und deren Hinterlassenen; vom 17.Dezember 1837.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law

( 15%) vor seinem Einerite in den Milicärdienst als ... im Keniglichen Dienst angestellt worden, und bis darin activ geblieben ist; B. den Feldzug von . . (in welchem Verhäleniß) mitgemacht; C. im Dienst (wie und wodurch) beschädigt, oder in Folge des Dienstes (woran) leidet, und dadurch unfähig sei, den Dienst fortzusetzen: so erkläre ich hiermie, nach Einsiche der vorgelegten ärzelichen und Dienstzeugnisse, und nachdem ich mir von dem Gesundheitszustande und dem Einflusse desselben auf die Dienst- fähigkeit des N. N. genaue Kenntniß verschafft habe; daß ich denselben durch die erlittene Beschädigung — oder — durch die Folgen des Dienstes zur Fork- setzung desselben für unfähig halte. Ort und Oacum ce. Bei Subalternoffizieren, Hauptleuten oder Rictmeistern und Stabsoffizieren erfolgt die Unterschrift vom Regimentscommandanten; bei Regiments= und Bataillonscommandanken, welche für sich selbst bestehenden Baktaillonen oder Abcheilungen vorstehen, die Unterschrife vom Brigadecommandeur und im Felde vom commandirenden General. Allgemeine Bemerkungen. 1.) Generale und Brigadecommandanken (wenn sie auch niche Generale sind) sollen von Beibringung eines Invaliditätsattestes entbunden sein und das ärztliche Zeugniß des Generalstabsarztes mic ihrer pflichtmäsigen Versicherung über die Veranlassung ihrer Dienstunfähigkeit genügen. 2.) Bei nicht regimentirten Offtzieren und Milikärbeamten ist die Bescheinigung des Invaliditütsatkestes von dem, nach dem Dienstzweige und der Verfassung dazu berufenen Vorgesetzten zu ertheilen. 3.) Jede, als absichtlich erwiesene Unrichtigkeit in den Angaben und Bescheinigungen wird nach Worschrift der Gesetze mit aller Strenge geahndet werden und soll für den, der sich dadurch unrechtmäsige Vortheile bei der Pensionirung verschafft har, nicht nur deren Verlust, sondern auch den des Pensionsanspruchs selbst, zur Folge haben. · Invalidttätszeugniß. Der Reiter J. N. von der N. N. Compagnie des ersten leichten Reiterregiments leidet in Folge einer Verrenkung nach einem Sturze mit dem Pferde, während der Schlacht von N. N., an Steifheit und Krümmung des rechten Arms im Ellenbogengelenk, gegen welche alle Heilmittel (vergebens) nur mit unvollkommenem Erfolge angewendek worden

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