Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 83.) Gesetz, die Ausmittelung des steuerfreien Grundeigenthums betreffend; vom 8.November 1838.

Volume count:: 83

Document type:: Periodical

Structure type:: law

( 464) Vellsehung 16. Unser Finanzministerium wird mit der Bollziehung dieser Sache beauftragt. des esetzes durch das Fi. Hiernach haben sich die Behoͤrden und Alle, die es angehet, zu achten. nanzmin ste- Urkundlich haben Wir dieses Gesetz eigenhaͤndig unterschrieben und das Koͤnigliche Siegel beidrucken lassen. So geschehen Dresden, am Sten November 1838. Friedrich August. Heinrich Anton von Zeschau. G8d.) Verordnung, die Ausführung des Gesetzes wegen Ausmittelung des steuerfreien Grundeigenthums betreffend; vom Oten November 1838. Zur- Ausführung des die Ausmittelung des steuerfreien Grundeigenrhums betreffenden, unterm gestrigen Tage erlassenen Gesetzes, wird hiermie Folgendes festgesetzt und verordnet: 4. Die § 2, a dieses Gesetzes enthaltene Vorschrift, nach welcher es ohne Ein- fluß ist, ob von einem Grundstücke zu sämmtlichen, oder nur zu einer Art von Grund- abgaben bisher beizutragen war, leidet auf alle und jede Arten der in den Seeuerbezirken der Oberlausitzischen Vierstädte bestehenden Grundsteuern, welche Benennung sie auch haben mögen, Anwendung. Dagegen ist es nicht von Einfluß, wenn auch ein ursprünglich steuerbaresg Grundstück anjetzt lediglich Grundanlage zu entrichten haben sollte, da dieselbe für eine reine Grundabgabe nicht angesehen werden kann und auch von steuerfreien Be- sitzungen entrichtet werden muß. Es wird jedoch bei wirklich steuerfreien Grundstücken die Grundanlage bei der Entschädigung in Anrechnung kommen. §2. Ulber den §& 2, b des Gesetzes ausgedrückten Fall, daß ein Rirkergur ursprüng- lich Rusticaleigenschaft gehabe und nur späterhin, um Ritkergursqualität zu erlangen, einen Donativ= oder Mundgutsteuerbeitrag übernommen, liege der Steuerbehörde ob, den Nach- weis beizubringen. « " ««

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