Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 85.) Verordnung, die Niedersetzung einer Commission wegen Ausmittelung des steuerfreien Grundeigenthums betreffend; vom 8.November 1838.

Volume count:: 85

Document type:: Periodical

Structure type:: law

( 474 ) M 85.) Verordnung, die Niedersetzung einer Commission wegen Ausmittelung des steuerfreien Grundeigenthums betreffend; vom Sten November 1838. Wöog, Friedrich August, von GOTTES Gnaden Koͤnig von Sachsen 2c. 2c. 2c. haben Uns über die Einsetzung der nach dem Gesetze vom heutigen Tage, die Ausmittelung des steuerfreien Grundeigenthums betreffend, §9 8 zu beauftragenden collegialischen Behörde, in folgender Maaße entschlossen. § 4. Oiese Behörde führt den Namen: Commission wegen Ausmittelung des steuerfreien Grundeigenehums, und besteht aus wenigstens drei Mitgliedern. . v §6 2. Dieselbe critt den 2ten Januar k. J. in Wirksamkeit. Sie hat ihren Sitz in Dresden und besorgt in collegialischer Geschäftsführung die teitung und Ausfährung dieser Angelegenheit. Sie ist dem Finanzministerium untergeordnet, und empfängt von diesem die nöthigen weitern Anweisungen. § 3. Die gedachte Commission wird den in der Bekannmachung vom 1 Lten Sep- tember 1835 (Gesetz= und Verordnungsblatt S. 460) unter I, 2 genannten Ober= und Mittelbehörden beigeordner, und ist berechtiget, an die Obrigkeiten und Unterbehörden zu verfügen, diese aber haben, in den für selbige gehörigen Angelegenheiten, deren Anordnun- gen zu befolgen und an sie zu berichten. "“ Urkundlich haben Wir diese Verordnung, nach der sich Alle, die es angeht, gebührend zu achten haben, eigenhändig unterschrieben und das Königliche Siegel beidrucken lassen. So geschehen Dresden, den 8ten November 1838. Friedrich August. — Heinrich Anton von Zeschau. M 86.) Generalverordnung an sämmtliche zu Wahrnehmung des Stempelinteresse verbundene Behörden, die Verwendung des gesetzlichen Stempelimposts zu den von Privatpersonen über Capitalzahlungen aus fiscalischen Cassen auszustellenden Quittungen betreffend; vom 5ten November 1838. C#n ist darüber Zweifel entskanden, inwieweit die an Privatpersonen erfolgenden Capital=

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