Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.19.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 86.) Generalverordnung an sämmtliche zu Wahrnehmung des Stempelinteresse verbundene Behörden, die Verwendung des gesetzlichen Stempelimposts zu den von Privatpersonen über Capitalzahlungen aus fiscalischen Cassen auszustellenden Quittungen betreffend; vom 5.November 1838.

Volume count:: 86

Document type:: Periodical

Structure type:: law

475,) zahlungen aus der Hauptstaarscasse und andern fiscalischen Cassen dem gesetzlichen Quit- tungsstempel unkerworfen seien? Dieser Zweifel wird hiermit dahin erledige, daß allerdings auch zu Quitkungen über Capitalien, welche in Folge eines mit dem Scaatsfiscus eingegangenen Contractsverhält= nisses aus der Hauptstaatscasse und andern fiscalischen Cassen an Privatpersonen gezahle werden, von Seiten der letztern, insoferne nicht das in Frage stehende Geschäfe zu den § 45, Sub a des Mandats vom 1 16ten Januar 1819 bemerkten Ausnahmen gehört und deshalb die Stempelbefreiung im einzelnen Falle ausdrücklich angeordner wird, der gesetz- lich vorgeschriebene Stempelimpost zu verwenden ist. Es werden demnach sämmtliche zu Wahrnehmung des Stempelinteresse verbundene Behörden, insbesondere diejenigen, bei denen die über dergleichen Capitalien ausgestellte Quittungen zum Behufe der Recognition oder Hypothekenlöschung producirt werden, an- durch dahin angewiesen, eintretenden Falles das Erforderliche hierunter zu beobachten. Dresden, am 5ten November 1838. Finanz-Ministerium. von Zeschau. Wiccken. SF.) Generalverordnung an die zu Erhebung und Einrechnung der an die Landrenten- bank überwiesenen Ablösungsrenten, sowie zu Führung der dießfallsigen Localrentencataster verpflichteten Gerichts- obrigkeiten, die genauere Beobachtung der in 5 5 und 14 der Generalverordnung vom 30sten December 1833 enthaltenen Vorschriften betreffend; vom 161en November 1838. D., dem Vernehmen nach, die wegen Anlegung und Unterhaleung der Localrentencata= ster, der Journale über eingehende Ablösungsrenten und der Individualrentenregister, in 5 und 14 der Generalverordnung vom 30sten December 1833 (Gesetz= und Verord- nungsblatt vom Jahre 1834, S. 1 fg.) enthaltenen Vorschriften von den §# 6 ibid. bezeichneken Gerichtsobrigkeiten zeither nicht allenthalben beobachtet worden sind; so werden dieselben wiederholt hiermit angewiesen, jenen Vorschriften auf das Genaueste nachzugehen und bleibr zugleich für den Fall ekwaniger ferner hierunker wahrzunehmender Nachlässigkeit ecder Unregelmäßigkeit die Anordnung specieller, solchenfalls durch die Kreisskeuerräthe zu veranstaltenden, Revisionen andurch vorbehalten. Dresden, am 16ten November 1838. Finanz-Ministerium. von Zeschau. Wilcken.

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