Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 4.) Verordnung zu Puplikation des zu Aufstellung gleichförmiger Grundsätze gegen den Nachdruck unterm 9ten November 1837 gefaßten Bundesbeschlusses; vom 4. Januar 1838.

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(18) Schutzes der Gesammtheit gegen den Nachdruck (Art. 2) auch bis zu einem laͤngern, hoͤchstens zwanzigjaͤhrigen, Zeitraum ausgedehnt, und hinsichtlich derjenigen Regierungen, deren Landesgesetzgebung diese verlaͤngerte Schutzfrist nicht ohnehin erreicht, dießfalls eine Vereinbarung am Bundestage getroffen werden, wenn die betreffende Regierung drei Jahre nach dem oͤffentlichen Erscheinen des Werkes hierzu den Ancrag stellt. Artikel 4. Dem Urheber, Verleger und Herausgeber der Originalien nachgedruckter oder nachgebildeter Werke steht der Anspruch auf volle Ené- schädigung zu. Ausser den in Gemäsheit der Landesgesetze gegen den Nachdruck zu ver- bängenden Strafen soll in allen Fällen die Wegnahme der nachgedruckten Exemplare, und bei Werken der Kunst auch noch die Beschlagnahme der zur Nachbildung gemachten Vorrichtungen, also der Jormen, Platten, Sreine u. s. w., stattfinden. Artikel 5. Der Debir aller Nachdrücke und Nachbildungen der unter 1. bezeichneten Gegenstände, sie mögen im deutschen Bundesgebieke oder ausserhalb desselben veranstaltet sein, soll in allen Bundesstaaten, bei Ver- meidung der Wegnahme und der durch die #andesgesetze angedrohten Sera- sen, untersagt sein. Es verstehe sich übrigens von selbst, dat die Bundes- regierungen, in deren Staaten bis jetzt der Nachdruck gesetzlich nicht verboren war, selbst zu bestimmen haben, ob und auf wie lange sie im Bereich ihrer Staaten den Vertrieb der vorräthigen, bisher erschienenen Nachdrücke ge- statten wollen. Artikel G6. Es wird der Bundesversammlung davon, wie die vor- stehenden allgemeinen Grundsätze von den Bundesregierungen durch specielle Gesetze oder Verordnungen in Ausführung gebracht werden sollen, Nachriche gegeben, und dabei zugleich angezeigt werden, welche Förmlichkeic in den einzelnen Staaten erforderlich sei, um den Chargeter einer Originalausgabe und den Zeitpunct des Erscheinens nachzuweisen. Da übrigens eine grosse Mehrheit der Bundesregierungen sich dafür erkläre bat, daß den Schrifestellern und Verlegern eine noch ausgedehntere Schutzfrift im gesammten Umfange des Bundesgebiers gesichert werden möge, als diejenige ist, welche in dem Art. 2 des gegenwärtigen Bundesbeschlusses als Minimum ausgesprochen wird, so soll mit Eintrite des Jahres 1842, wenn sich das Be- dürfniß hiezu nicht früher zeigen sollte, am Bundestage sowohl die Frage wegen einer verlängerten Dauer des den Rechten der Schriftsteller und Verleger von der Gesammtheic der Bundesglieder zu bewilligenden Schutzes neuerdings gemein- 4

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