Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 4

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.20.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No 96.) Nachträgliche Verordnung über Verwaltung der Preßpolizei; vom 20.Dezember 1838.

Volume count:: 96

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(491 ) Auch soll, so lange nicht die Erfahrung die Nokhwendigkeit anderer Bestimmungen im Allgemeinen an die Hand giebe, oder ein einzelner Buchdrucker durch Misbrauch diese Begünstigung verwirkt, den Buchdruckern, unter Vorbehake ihrer eigenen strengen Verant- wortlichkeit dafür, daß vor Aushändigung des Censurscheins Exemplare an Niemanden ausgegeben werden, gestattet sein, nach dem mit dem Imprimatur des Censors erfolgten Abdruck Auflagen ganz oder theilweise, behufs der damit vorzunehmenden Vorbereitung zur Ausgabe des Werks, an den Buchbinder zum Heften zu geben. Sie haben aber sol- chenfalls nicht nur der vollständigen Rückgabe sich zu versichern, sondern sind auch für den Buchbinder und diejenigen Personen, welchen sie zu dem Ende die Auflage ganz oder bhheil- weise anvertrauen, ebenso wie für alle in ihrer Offiein angestellte Personen verantwortlich. b) Bei Verpflichtung eines Buchdruckers (vergleiche jedoch § 3 der Verordnung) ist das 9 25 vorgeschriebene Angelöbniß sammt vorflehender Erläurerung desselben zu einer Vor- haltung zusammenzustellen, in deren Folge der zu Verpflichtende sodann nachstehende Worte nachzusprechen hat: daß ich Alles, was mir jetzt vorgehalten worden, gewissenhaft beobachten will, verspreche ich hiermit an Eides Statt. c) Von dem Verbote, Abdrücke vor Empfang des Censurscheins verabfolgen zu lassen, sollen die Censurcollegien in dem Falle zu dispensiren ermächtigt sein, wenn zum Behuf von Vorlefungen die bogenweise zu bewirkende Ausgabe eines unter der Preffe be- findlichen Lehrbuchs in einer bestimmten Anzahl von Exemplaren für die Zuhörer gewünschr wird. Doch auch in Fällen dieser Art darf die Ausgabe des ganzen Werks im Uebrigen niche vor Aushändigung des Censurscheins erfolgen. VIII. Der Drucker wird der ihm nach § 26 obliegenden Veranewortlichkeie, wie sich Zu § 26. von selbst verstehr, durch die erfolgte Aushändigung des Censurscheins nicht enthoben. IX. Die Gesammrcanzlei zu Glauchau darf, wiewohl unbeschader der auf geführte Zu 9 29. Beschwerde erfolgenden Anweisung, die bei ihr angebrachten Gesuche um Conecession zu Anlegung einer Buchdruckerei zurückweisen. Wird dagegen Schönburgscher Seits die Gewährung des Gesuchs beabsichtigt, so ist dle Enrschließung des Ministeri# des-Innern mittelst eines dahin unmirtelbar zu erstarkenden Berichts einzuholen und der Concesstonsschein sodann bei der Gesammrtcanzlei auszufertigen. X. a) Bei Kupfer= Stahlstich= oder lithographischen Bilderwerken hat der Censor nur Zu 32. ein Exemplar des von ihm censirten Textes, nicht des vollständigen Werkes selbst, zu er- balten. Jedoch müssen die dazu gehörigen Kupfer= und Scahsstiche, Sreindrucke, Land- karren u. s. w. dem Censor vorgelegt werden, und ist, bevor dieß nicht geschehen, mit Ausfertigung des Censurscheins anzustehen. b) Von Zeitschriften, zu welchen es einer Concesson bedarf (§& 34), ist das Cenfur= eremplar jedesmal gleichzeitig mit der Ausgabe und Versendung, an den Censor, und zwar

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