Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 4

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.20.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No 96.) Nachträgliche Verordnung über Verwaltung der Preßpolizei; vom 20.Dezember 1838.

Volume count:: 96

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Zu 311. Zu 9 35. Zu 9 36. Zu 8 42. Zu & 44. Zu S 48. (492 ) unmittelbar, abzugeben, die Censurgebuͤhr aber, insofern die Zeitschrift der Centralcensur unterliegt, an die Canzlei des Censurcollegiums zu bezahlen. c) Den Censoren ist jede solche Gebahrung mit den Censurexemplaren untersagt, durch welche der Zweck der Verabreichung derselben, eine zu jeder Zeit moͤgliche Einsicht in den Abdruck einer von ihnen censirten Schrift, vereitelt werden wuͤrde. XI. Die Central-- und Localcensoren haben dem Censurcollegium nicht nur von jeder ihnen, insonderheit auch wegen einer Zeitschrifc, bekannt werdenden Hinrerziehung der Cen- survorschriften, sondern auch von dem Aufhören einer Zeitschrift Anzeige zu machen und zwar letzteres, damit darüber in den bei den Kreisdirectionen und Censurcollegien zu halten- den und alljährlich an das Ministerium des Innern einzusendenden Begzeichniss en der er- scheinenden Zeitschriften das Erforderliche bemerke werden könne. XII. Der Druck neuer Tirel zu ältern im Inlande gedruckken Werken ist nicht ohne Einsiche des Buches selbst mit dessen älterem Titel durch den Censor zu gestatten. Ist das Werk selbst im Auslande gedruckt, so unterliegt dasselbe, wenn auch angeblich nur ein neuer Titel dazu gedruckt werden soll, einer vollständigen Censur. In allen diesen Fällen bedarf es jedoch der Einholung eines Censurscheins und es ist daher jede Uebertretung dieser Vorschrift nach den Bestimmungen § 27 zu beurtheilen. XIII. Bringe ein inländischer Verleger, wie ihm nach § 36 obliegt, einen im Auslande gedruckten Verlagsartikel zur Censur, so sind dafür die § 22 geordneten Censur- gebühren zu entrichten, auch ist das Censurexemplar an den Censor abzugeben. Bei blosen Commissionsartikeln, die im Auslande gedruckt sind, finder die Abgabe eines Censurexem- plars jedoch nicht State, und es sind dafür nur die Censurgebühren zu entrichren. XIV. Für den Eintrag in das Bücherverzeichniß und für die darüber auszustellen- den Scheine sollen Gebühren nicht erhoben werden. XV. Zur Erleichterung für den Buchhandel ist versuchsweise und bis auf andere An- ordnung die Anwendung der im 1sten Abschnitte des 44 Sphen enthaltenen Vorschrift auf diejenigen neuen Schriften beschränkr worden, die nicht in dem Schriftenverzeichnisse ent- halten sind, welches mie dem zweimal in der Woche zu teipzig erscheinenden Börsenblarke ausgegeben wird, da die Deputirten des teipziger Buchhändlervereins sich anheischig gemachr haben, dafür zu sorgen, daß alle nach Sachsen zum Vertriebe gelangenden, um Auslande erschienenen und hierlands nicht censirten Schriften gleichzeitig mit ihrem Erscheinen auf dem Sächsischen Büchermarkt in jenem Bücherverzeichniß aufgeführt werden sollen. Zu dem Ende ist die Veranstaltung gerroffen worden, daß sämmtlichen Censurcollegien das Börsenblatt regelmäßig sofort nach dem Erscheinen jeden Blaktes zugesender wird. XVI. a) Wie biseher wird auch fernerhin von dem Ministerio des Innekn die provisorische Beschlagnabme einer im Auslande gedruckten und verlegten Schrifr, wenn

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