Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 5.) Gesetz über Annahme und Ausgabe des Conventions= und Preussischen Geldes nach einem festen Course; vom 8.Januar 1838.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(20 ) (und zwar solchenfalls en'weder in Sorten Königl. Preussischen Gepräges bis zu ½/ Thaler= stücken herab, oder in Königl. Sächsischen Courantbillees) auf Conventionsgeld in Zahlung resp. zu verwenden und anzunehmen, dergestalt, daß dabei der Werth von 1 Thlr. — gr. — Conv. dem Werthe von 1 Thlr. — gr. 8 pf. Preussisch Geld —2 21I. — 4 - - — " 21 = -— - 2 — 18. — 6 t - — — a21826 -- - — 15. — 4 - 2 — — 2 15 2 5 2 - - 5 12 — 42 I s» — - 12 = 4 -- 7z 2 — * 9 — 2 - - 2 — - Oe 3 = - - — 2 6 — - - 2 — z 6:" 22 - - — 2 3---— — 3 - 2 — 2 3 1 - - gleichgeachtet werden mag. Eine Jahlung von weniger als — 3 gr. 1 pf. Preussisch Geld, ist durch Con- ventionsgeld lediglich nach dem nämlichen Nominalbetrage, folglich ohne alle Agiovergütung, eine Zahlung von weniger als — 3 gr. — Conventionzgeld hingegen, in Preussischem Gelde jedesmal durch Auflegung eines vollen Pfennigs auszugleichen. Zahlungen in Conventionsgeld können, wie bisher, zum öten Theile in inländischen 1/24 Stücken abentrichret werden. Scheidemünze, soweit sie überhaupe zulässig, komme lediglich nach ihrem Nominal= werthe in Anwendung. §6#2. Diejenigen Verbindlichkeiten, welche die Staatsschuldencasse oder andere Staats- cassen vor Erlassung dieses Gesetzes gegen Staatsgläubiger oder sonst übernommen haben, oder welche auf eine bestimmte einzelne, der jetzt gangbaren Wechselzahlung (1/12 und 124 Conventionsmünze) nicht beizuzählende Conventionsmünzsorte gerichtet sind, sollen auch ferner noch in der versprochenen Währung oder Sorte geleistet werden und es ist auf sel- bige eben so wenig, als auf die bei den Auswechslungscassen zu Dresden und teipzig vor- kommenden Jahlungen, die im § 1 nachgelassene alternative Zahlungsmodalicär anzuwenden. Dagegen tritt dieselbe bei Besoldungen, Pensionen und Wartegeldern ein. § 3. Da die teipziger Wechselzahlung schon zeither auf inländische 1/12 und ½4, letz- lere bis zum ören Theile der Zahlung, sich berabgestellt hat, dies auch ferner gestatter und von der diesfallsigen Bestimmung im Münzedicte vom 1 Aren Mai 1763, + 2 abgesehen werden mag, so soll diese Wechselzahlung, ausser jenen conventionsmäsigen Münzsorten, auch in Preussischem Courant bis zu 1/86 Stücken mit einem Aufgeld von 279 pro Cent bestehen, so daß der Schuldner die Wahl hat, in welcher von diesen beiden Valuten er die Zahlung leisten will. Wegen solcher Wechsel und ihnen gleich zu achtender Anweisungen bingegen, die auf Preussssches Geld, oder eine bestimmte einzelne Geldsorte ausdrücklich ge- 4

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