Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.2.

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 5.) Gesetz über Annahme und Ausgabe des Conventions= und Preussischen Geldes nach einem festen Course; vom 8.Januar 1838.

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(21 ) richtet sind, kann die Zahlung auch ferner noch in der nämlichen Währung oder Geldsorte verlangt werden. 6 4. Auf alle andere im. Privat-, Handels= und Gewerbs-Verkehr vorkommende Zahlungen, es mögen Behörden, Corporationen, Cassen, oder Privatpersonen dazu be- rechtigr, oder verbunden sein, leidet die Beskimmung des § 1 ebenfalls Anwendung. & 5. Nur diejenigen Zahlungen und Geldleistungen bleiben davon ausgenommen, welche auf, vor Bekanntmachung dieses Gesetzes begründeten, privatrechrlichen Verbindlichkeiten, oder ausdrücklich abgeschlossenen Verträgen beruhen, so wie diesenigen, für welche künfeig eine der Wechselzahlung in conventionsmäsigen Münzsorten von 1/12 und ½4 nicht beizu- zählende Geldsorte ausdrücklich bedungen werden wird. § 6. Die im 11###en § des Münzedicés angedrohele Strafe des 1 0fachen Betrages des ausgegebenen Geldes ist auch in so weic, als Conventionsgeld nach einem höhern, als dem im 1 sten 9 dieses Gesetzes bestimmten Cours ausgegeben wird, dergestalt in Anwendung zu bringen, daß nach Befinden, anstart der dore geordneken Geldstrafe, auch verhältniß- mäsige Gefängnißfskrafe gegen den Contravenienten verhänge werden kann. Der Regierung bleibt überlassen, auch bei wucherlicher Ausgabe anderer Münzsorten im Wege der Verord- nung die Strafen hiernach zu bemessen. & 7. In Ansehung solcher Forderungen, welche vor Einführung des 20 Guldenfusses in hiesigen tanden, also in Münzsorten, die dermalen als ungangbar zu betrachten, con- trahirk worden sind, hat es dabei, daß die Höhe der zu gewährenden Agiovergütung nach der innern Gehaltsdifferenz zwischen den berreffenden beiden Münzfüssen zu bestimmen ist, auch fernerhin sein Bewenden. § 8. Unser Ministerium hat das zu Vollzirhung dieses Gesetzes Erforderliche zu ver- anstalten, auch den Zeitpunct, von wo an solches in Kraft treten soll, annoch öffentlich bekanne zu machen. Urkundlich haben Wir dasselbe eigenhändig vollzogen und Unser Königliches Siegel beidrucken lassen. Gegeben zu Dresden, am Sen Januar 1838. Friedrich August. Heinrich Anton von Zeschau. Eduard Gottlob Nostitz und Jänckendorf.

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