Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.3.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 17.) Bekanntmachung, die Sparcasse zu Roßwein betreffend; vom 16.Januar 1838.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: law

( 37) ten von dieser Bekanntmachung an, bei der Depuration anzubringen. Während dieser Zeit wird mit Auszahlung der Einlage angestanden. Wird innerhalb derselben das Buch durch einen andern, als den, welcher den Verlust anzeigte, aufgewiesen, so wird dasselbe zurückbehalten, und zur Erörterung des wahren Eigenthümers desselben die Sache an die Gerichtsbehörde des Orts abgegeben. Kommt es aber binnen drei Monaten nicht zum Vorschein, so erhält derjenige, welcher den Verlust angezeigt, auf von ihm vor Gericht be- wirkte eidliche Bestätigung seines Eigenthums daran, und des erlictenen Verlusts, gegen Erlegung von 2 gr. ein neues Einlagebuch ausgestellt, und das früher ausgestellte verlorene ist nun als ungültig zu berrachten. Nur ausnahmsweise kann die Gerichtsbehörde diese eid- liche Bestärkung erlassen, wenn aus den sonstigen Umständen die Glaubwürdigkeit der An- zeige schon genügend erhellt. ttn tn ns § 10. Weder die Einlagen nebst Zinsen, noch die Einlagebuͤcher selbst „koͤnnen von Huͤlfsvollstreck. Jemandem verkuͤmmert werden; jedoch wird dadurch die Huͤlfsvollstreckung in die bei einem ung in diesel: Schuldner etwa sich vorfindenden Einlagebuͤcher nicht ausgeschlossen. ben. — 9 14. Gexgen alle in diesem Regulativ angedrohete Rechtsnachtheile findet keine Wie— ungin den vori= dereinsetzung in den vorigen Stand Stte. gen Stand. 2c. M 18.) Bekanntmachung. Des Ministerium des Innern hat den beiden zu kondon unter den Namen der Pbönir- Assecuranzcompagnie und der Royal Exchange Assurance Asscociation bestehenden Feuerversicherungsanstalten zu Annahme der nach rI1 7 des Gesetzes, die alterbl ländische Im- mobiliar-Brandversicherungsanstalt berreffend, vom 1 Aien November 1835, noch zulässigen Versicherungen in hiesigen Landen, unter den durch die Generalverordnung vom 13ten De— cember 1836 ausgesprochenen Bedingungen und Beschränkungen, die gebetene Concession ertheill. Es wird daher solches andurch zur öffentlichen Kennenit gebracht. Dresden, den 1 Sten Januar 1838. Ministerium des Innern Rostitz und Jänchendorf. Kuhn.

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