Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Volume count:: 4

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: Stück Nr.3.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 19.) Verordnung, über das Verfahren bei Dismembration solcher Grundstücke, auf welche die Landesrentenbank überwiesene Ablösungsrenten übernommen worden sind; vom 30.Januar 1838.

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(39) entweder der auf das Trennstuͤck zu uͤbernehmende Rentenantheil der Land- rentenbank als selbststaͤndige Rente uͤberwiesen und die bisherige Rente des Stammgutes sofort um soviel vermindert, oder der Avulsenbesitzer mit der antheiligen Rentenabführung in das Hauptgut gewiesen wird und dieses nach wie vor die Verbindlichkeit zur vollen Rentenabführung über sich behält. Im letzeeren Falle dauert jedoch der ankheilige Rentenbeitrag ebenfalls nur so lange fort, als nicht die auf dem Hauptgute haftende Rente, in Folge der allgemeinen Rentenamorti- sation, selbst in Wegfall gelange; es ist daher der Zeitpuncs, von wo ab die gedachte Renie auf die Landrentenbank übernommen worden, bei der Dismembrationsverhandlung genau mie auszudrücken. Dagegen hat der Avulsenbesitzer solchenfalls, wenn er seines Renten- beitrages vor der Zeit sich durch Capitalszahlung entledigen will, selbige für Rechnung des Stammgutsbesitzers, dessen Rente sodann antheilig zu vermindern und im Rentencataster zur Abschreibung zu bringen ist, lediglich an die Landrencenbank oder an die mit Führung der Kocalrentencakaster beauftragten Behörden unmirtelbar abzuführen, die Hypothekenbehörde aber, lediglich auf den Grund der von der Landrentenbank oder den vorbemerkeen Behör- den darüber ausgestellten Quittung, die etwa erfolgende Capitals-, Rück= oder Abschlags- zahlung in dem betreffenden Kaufbuche anzumerken. Dresden, den 30sten Januar 1838. Die Ministerien der Finanzen und des Innern. von Zeschau. Nostitz und Jänchendorf. auh uhn. 20.) Verordnung zu Ausführung des Gesetzes über Annahme und Ausgabe des Conventions= und Preussischen Geldes nach einem festen Course; vom 2ten Februar 1838. Zu naͤherer Ausfuͤhrung des uͤber die Annahme und Ausgabe des Conventions- und Preussischen Geldes nach einem festen Course erlassenen Gesetzes vom 8t#en Januar die- ses Jahres wird andurch Folgendes bestimme: §4. Das gedachte Gesetz tritt von und mic dem 1sten April dieses Jahres an dergestalt in volle Wirksamkeic, daß alle von dieser Zeit an vorkommende, nicht auf feu- hber eingegangenen vertragsmäsigen Verbindlichkeiten (cf. #& 2 und 5 jenes Gesetzes) be- ruhende, Zahlungen den Vorschriften desselben unterliegen. § 2. In welcher Maase, nach Anleitung der in 6 1 des Gesetzes enehaltenen Be- stimmung, eine im Werehe von Conventionsgeld zu leistende Zahlung durch Preussisches Geld und eine im Werthe von Preussischem Gelde zu leistende durch Conventionsgeld ge-

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