Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1838

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1838.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 4

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1838

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: Stück Nr.3.

Volume count:: 3

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No 20.) Verordnung zu Ausführung des Gesetzes über Annahme und Ausgabe des Conventions= und Preussischen Geldes nach einem festen Course; vom 2.Februar 1838.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(40) waͤhrt werden koͤnne, geht aus der anliegenden Reductionstabelle sub J hervor und es ist vorkommenden Falles dieselbe zur Richtschnur anzunehmen. Die darin zu bemerkende Abweichung einiger Reductionssaͤtze unter sich, je nachdem der Zahlende seine Verbindlichkeit in der einen, oder andern Waͤhrung zu erfuͤllen hat, ist Folge des Grundsatzes, daß eine Zahlung von weniger, als 3 gr. 1 pf. Preussisch Geld, durch Conventionsgeld lediglich nach dem nämlichen Nominalbetrage, folglich ohne alle Agiovergütung, eine Zahlung von weniger, als 3 gr. Conventionsgeld, hingegen in Preussischem Gelde jedesmal durch Auflegung eines vollen Pfennigs ausgeglichen wer- den soll. Es mag aber auch) wiewohl nur bis zu anderer Anordnung, sowohl für Zahlun- gen in Preussischem Gelde, als auch für dergleichen in Conventionsgelde, die Anwendung inländischer Scheidemünze bis zu einem Betrage von 3 gr. 11 pf. gestattet sein; in beiden Fällen darf sie jedoch nur nach dem Nominalwerthe in Anrechnung gebracht wer- den, dergestalt, daß z. B. 3 gr. 11 pf. Scheidemünze sowohl den Werth von 3 gr. 11 pf. Conventionsgeld, als auch von 3 gr. 11 pf. Preussisch Couranc vorstellen. § 3. Die § 3 des Gesetzes vom Zien Januar dieses Jahres bestimmten Münzsorten — (inländische /12#rel und 1/stel, letztere bis zum 5ien Theile der Jahlung, oder Preussi= sches Courant bis mic 1/66el Stücken herab mit einem Aufgelde von 27/91el pro Cent) — sollen künftig die allgemeine Wechselzahlung des andes bilden. Es sind daher die Cours- zettel nach solchen zu berechnen und alle nicht vor dem 1 sten April dieses Jahres ausge- stellte Wechsel und Anweisungen, welche im Allgemeinen auf Conventionsgeld oder auf Wechselzahlung oder Werth, oder auf Wechselzahlung in Sorten nach Cours, überhaupt aber nicht auf benannte in= oder ausländische Sorten gestellt sind, darinnen zu be- zahlen, wogegen die auf ausdrücklich bestimmte Sorten, wozu in dieser Beziehung auch Preussisches Courank zu rechnen ist, lautenden Wechsel und Anweisungen in der verschrie- benen Währung zu zahlen sind. In wie weit, nach Maasgabe der über den Erfolg des eingangsgedachten Gesetzes vorerst abzuwartenden Erfahrung, ausser der darin unter § 6 bereits ertheilten Vorschrift, annoch besondere Maasnehmungen gegen das wucherliche Ausgeben anderer, als der fürs Künftige zur gangbaren Conventions= oder Preuß. Couranewährung zu rechnenden Geldsorken zu treffen sein werden, ist der weitern Erwägung und Entschlies- sung zur Zeit noch vorzubehalten. Vorstehendem gemäs haben Alle, die es angeht, das Erforderliche in Obacht zu nehmen. Dresden, am 2ten Februar 1838. Die Ministerien der Finanzen und des Innern. von Zeschau. Nostitz und Jänckendorf. " 7 Wilcken.

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