Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1839.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1839

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1839.

Volume count:: 5

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1839

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 10tes Stück vom Jahre 1839.

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 29.) Verordnung des Finanzministerii an die Zoll= und Steuerdirection, die in Gemäßheit des mit dem Königreich der Niederlande abgeschlossenen Handelsvertrags den nach Holland zu versendenden vereinsländischenGegenständen beizugebenden Ursprungszeugnisse betreffend; vom 17ten April 1839.

Volume count:: 29

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(C 100 ) I) die Bestätigung an Eidesstatt, daß die zu versendenden Gegenstände wirk- lich Erzeugnisse der vereinsländischen Industrie sind, 4) die Benennung des Grenzzollamtes, bei welchem der Austritt geschehen soll, und endlich 1 e) der Ort, von welchem ab die Versendung erfolgt, nebst Namen und Stand des Versenders. 2.) Das Zoll= oder Steuerame prüft die Declaration. Ist nichts zu erinnern, so läßt dasselbe die Colli plombiren und bescheinigt auf der Declaration selbst, daß die darin benannten Gegenstände sich im freien Verkehr befunden haben und über deren Eigenschaft als Industrieerzeugnisse der Zollvereinsstaaten kein Zweifel obwalte. Die solchergestale attestirte Declaration muß bis zu dem bezeichneten Grenz- zollamte bei der ausgehenden Waare bleiben. 3.) Der Waarenführer hak das Ursprungecertisicat dem genannten Amte vorzulegen. Letzteres prüft den amtlichen Verschluß der Colli und erneuerk solchen, dafern sich an demselben eine, nach vorgängiger Erörterung, zu irgend einem Berdacht keinen Anlaß gebende Verletzung findet, und artestirt sodann den wirklich erfolgten Aus- tritt der Waaren, deren vereinsländischer Ursprung auf diese Weise nunmehr be- scheinigr worden ist. Hierauf wird das solchergestalt beglaubigee Cerkificar in ein Register eingerra- gen, und dem Waarenführer zurückgegeben, um demselben als Ausweis und als Grund des Anspruchs auf Zulassung der Waare in dem Königreiche der Nieder= lande nach Maaßgabe der vertragsmäßigen Bestimmungen zu dienen. 4.) Die Versendung derartiger vereinsländischer Industrieerzeugnisse durch die Post nach den Niederlanden kann ebenfalls nur unter Begleitung eines Ursprungscer- tificats erfolgen, und nur von solchen Orten aus geschehen, wo sich zu dergleichen Abfertigungen befugte Joll= oder Steuerämter befinden. Ist von letzteren die Unrersuchung der Waaren erfolgt und der amcliche Verschluß angelegt, auch die Declaration auf oben beschriebene Weise attestire, so wird letztere offen nebst dem zugehörenden Collo zur Post gegeben. Hiernach hat die Zoll= und Steuerdirection das Erforderliche zu verfügen und die bekroffenen JZoll= und Steuerämter mit Anweisung zu versehen. Dresden, den 1 7#en April 1839. Finanz-Ministerium. von Zeschau. Krempe.

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