Großherzoglich Sachsen Weimar - Eisenachisches Regierungs-Blatt.: Großherzoglich Sachsen Weimar-Eisenachisches Regierungs-Blatt aufs Jahr 1821.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1839

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1839.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 5

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1839

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 20tes Stück vom Jahre 1839.

Volume count:: 20

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No 93.) Verordnung, die Publication der mit der Königlich Preußischen Regierung getroffenen Uebereinkunft über die Leistung gegenseitiger Rechtshülfe betreffend; vom 21sten December 1839.

Volume count:: 93

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

lichkeit, eine Dispensation vor erlangter Volljaͤhrigkeit des Mannes eintreten soll: V. Der Entwurf zu General-In- nungsartikeln ist von dem getreuen Land- tage, nach sorgfältiger Prüfung, als ein sehr wohl gelungenes und gründlich bearbeitetes Werk dankbar anerkannt worden. Er nimmt daher keinen Anstand solchem, als einem neu zu erlassenden Gesetze, beyzustimmen, wenn folgende Bemerkungen die hochste landesfürstliche Sanction erhalten können: 1) So wichtig auch die Räcksicht ist, daß das Fortbestehen und die weitere Aus- bildung der Zünfte und Innungen befeördert werde; so hat doch der getreue Landtag zu- nächst die Rechte und das Wohl der Ge- sammtheit der Staatsbürger ins Auge fas- sen müssen und aus diesem Gesichtspunkte die Ueberzeugung genommen, daß dem Land- bewohner, da, wo es nicht gegenwärtig schon der Fall ist, wohl zu goennen seyn dürfte, die bensthigten Professionisten im Wohnorte zu haben, statt daß er bey der an mehrern Orten goch bestehenden und durch die vorliegenden General = Innungs- artikel auch ferner beabsichtigten Beschrän- kung oft mehrere Stunden weit nach ihnen gehen und. dadurch Zeit und Kraft ver- schwenden muß, um die benöthigte Arbeit fertigen zu lassen, oder das erforderliche Be- dürfniß einzukaufen. Um nun diesem allgemelnen staatsbür- gerlichen Rechte zu genügen, erlaubt sich der getreue Landtag den in der unterthänigsten Erklärungsschrift vom oten Januar 1810. enthaltenen Wunsch hiermit zu wiederholen, und ehrerbietigst dahin anzutragen: daß durch Einführung einer allgemeinen Zunstordnung allen Gattungen von Hand- werkern die Niederlassung auf dem Lande und allen Landmeistern das Halten von Gesellen und Lehrlingen, gleich denen in 309 einer Stade wohnenden Innungsmeistern, gestattet werden möge. Eine Ausnahme hinsichtlich des Gesellen- haltens dürfte nur bey den jetzt vorhandenen Landmeistern statt finden, welche gegen die ausdrückliche Verpflichtung, keine Gesellen halten zu wollen, weniger als andere be- zahlt haben. Der durch jene Freyheit aber für die Land- bewohner entstehende wichtige Vortheil dürfte für die Städte von keinem oder wenigstens nur von höchst unbeträchtlichem Einflusse sepn, weil Städte immer der eigentliche Sitz der Zünfte bleiben werden, weil in der Regel der geschicktere Professionist, der einen aus- gedehnteren Wirkungskreis wünscht, sich den- noch auf dem Lande nicht niederlassen wird, und weil Ortsobrigkeiten und Communen in Dôrfern keinen Innungsmeister den Auf- enthalt auf dem Lande gestatten werden, wenn sie nicht voraussehen, daß er sich mit der Familie durch Ausübung seiner Profes- sion erhalten kanm. Hiernach fielen die 8.8. 15. 16. und 17. des Entwurfs weg. Hier- nächst dürften 2) folgende Bestimmungen gänzlich weg- fallen. a) Die F. F. 22. und 23. wegen Auf- hebung der- Geschlossenheit der Innungenm und resp. der Beschränkung auf Real-Gerech- tigkeiten, weil letztere in der Regel mit Kostenaufwand erworben worden sind, und eine Entziehung derselben ohne Entschádi- gung, dem getreuen Landtage, nach den an- genommenen Grundsäßen, unthunlich erscheint. b) Der F.-ö7., die Annahme unzünftiger Gesellen betreffend: denn es würden die In- länder beim Auswandern in das Ausland, wo Innungsverband statt findet, unvermeid= liche Nachtheile treffen. c) Die F. C. ör. 62. und 63. über die Bestimmung der Gesellenjahre, über die Ausnahme, und was man auf Gesellenjahre

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