Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1839.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1839

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1839.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 5

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1839

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 17tes Stück vom Jahre 1839.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No 77.) Verordnung, den Vereins=Zolltarif auf die Jahre 1840 bis 1842 betreffend; vom 8ten October 1839.

Volume count:: 77

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

VI. (250) Zollsätzen unterliegen, so muß bei der Declaration zugleich die Menge einer jeden Waa- rengattung nach ihrem Nettogewicht angegeben werden. Geschieht dieß nichr, so muß entweder der Inhaber der Waaren dieselben Behufs der speciellen Revision beim Grenzzollamte auspacken, oder es wird, falls er das letztere ungeachtet der ihm über die Folgen der Unterlassung gemachten Eräffnung ablehnt und seine dießfällige Er- klärung in den Begleitschein amtlich aufgenommen worden, im Bestimmungsorte von dem ganzen Gewicht des Collo der Abgabensatz erhoben, welcher von der am böchsten besteuerten Waare, die darin enthalten, zu erlegen ist. Ausgenommen hiervon sind: Glas, Glaswaaren, Instrumente, Porzellan, Steingut und kurze Waaren, sowie alle sprachgebräuchlich zu den kurzen Waa- ren (Mercerie) gehörigen, im Tarif nicht als solche bezeichneren, sondern unter an- deren Nummern aufgeführten Gegenstände, wenn die Beschaffenheit der Emballage solcher Waaren einen ganz zuverlässigen Verschluß gestattet. Auch soll die Declara- tion der zuletzkgedachten Artikel als „Kurze Wagaren“ (Tarif, Abtheilung II, No. 20) nicht die Verzollung derselben nach dem höhern Tarifsatze für kurze Waaren zur Folge haben, sondern die Abgabenerhebung in allen diesen Fällen nach dem Revi- sionsbefunde zulässig bleiben, wenn der Zollpflichtige vor der Revision auf specielle Ermittelung anträgt. WVon Waaren, welche zum Durchgange bestimmt sind, wird: a) sofern dieselben zu einer Niederlage (Packhof, Hallamt) declarirt werden, die Durchgangsabgabe erst bei dem weitern Transport von der Niederlage erhoben. b) Sefern dieselben zum unmittelbaren Durchgang declarirt werden, erfolgt die Ent— richtung der Durchgangsabgabe in der Regel gleich beim Eingangsamte, wo nicht aus örtlichen Rücksichten Ausnahmen angeordnet, oder, bei veraͤnderter Richtung des Waarenzugs, Nacherhebungen beim Ausgangs= oder Packhofsamte nöthig werden. c) Von Waaren, welche keine höhere Abgabe beim Eingange kragen, als die allge- meine Eingangsabgabe (1 Thaler oder 524 Kreuzer vom Cenener), und nach der dritten Abtheilung beim Durchgange nicht mit einer geringern Abgabe belegt sind, als an Eingangsabgabe oder Ausgangsabgabe, oder an beiden zusammengenom- men, davon zu entrichten sein würde, müssen die Gefälle gleich beim Eingangs- amte erlegt werden, vorbehaltlich örtlicher Ausnahmen wie bel b. VII. Wagaren dagegen, welche höher belegr, oder nicht unker vorstehender Ausnahme begriffen, und nach einem Orte, wo sich ein Haupt-Zoll= oder Haupt-Steueramt oder eine andere competente Hebestelle befindet, addresfirt sind, können unter Begleit- scheincontrole von den Grenzämtern dorthin abgelassen und es können daselbft die Gefälle davon entrichtet werden. An solchen Orten, wo Niederlagen befindlich sind, erfolgt sodann die Gefälleentrichtung erst, wenn die Wgaren aus der Niederlage enenommen werden sollen.

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