Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt.: Gesetzsammlung für das Fürstenthum Schwarzburg-Rudolstadt. Achtunddreißigster Jahrgang. 1877.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1839

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1839.

Volume count:: 5

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1839

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 4tes Stück vom Jahre 1839.

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No 11.) Verordnung, die dießjährige Feier des Reformationsfestes betreffend; vom 30sten Januar 1839.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law

38 1877. gegenüber einzustehen hat, dabei auch bei etwa hervortretenden Differenzen über den Umfang der hiernach übernommenen Verpflichtungen sich ihrerseits lediglich der Entscheidung des Grohherzoglichen Staatsministeriums unterwirft. Für die Legalität und Rechtsverbindlichkeit der von der Stadtgemeinde Ilme- nau beizubringenden Erklärung haftet die Großherzogliche Staatsregierung der Thüringischen Eisenbahn-Gesellschaft gegenüber. Hinsichtlich des Grunderwerbs in der Flur Martinrode verzichtet die Thürin- gische Eisenbahn= Gesellschaft auf die Bedingung unter Nr. 1 vorstehend so lange, als die Großherzogliche Staatsregierung die Anlegung einer Haltestelle oder einer Station für Personen= und Güterverkehr bei Martinrode nicht verlangt. Sollte dieses Verlangen später gestellt werden, so ist die Bedingung unter Nr. 1 vorstehend zu ersüllen, beziehungsweise der Thüringischen Eisenbahn-Gesell- schast der für den Grunderwerb in der Flur Martinrode bereits gehabte Aufwand und zwar mit Zinsen zu 41 pt. jährlich von der Besitergreisung ab, zu ersetzen. 5) Anlangend den Grunderwerb in der Flur Angelrode, so sichert die Fürstlich Schwarzburg-Rudolstadt'sche Regierung zu, einen möglichst günstigen Grunderwerb zu vermitteln. Sollten gleichwohl die Kosten desselben in dem unter Nr. 1 vorstehend für die übrigen Saatsgebiete bedungenen Umfange den Betrag von dreißigtausend Mark überschreiten, so verpflichtet sich für diesen unerwarteten Fall die Fürstlich Schwarz- burg. Sondershausen'sche Regierung der Thüringischen Eisenbahn, Gesellschaft den Mehraufwand zu erstatten und zwar mit Zinsen à 4 pCt. jährlich von der Besltzergreifung ab. 8. 7. Außer diesen nach §. 5 und F. 6 zu übernehmenden Unterstützungen sollen den contrahirenden hohen Regierungen, vorbehaltlich der Bestimmungen in §. 16, finanzielle Verpflichtungen irgend welcher Art aus dem gegenwärtigen Contracts- Verhältnisse nicht erwachsen. 8. 8. Die neue Strecke darf dem Verkehr nicht eher übergeben werden, als bis nach erfolgter Revision der Anlage von der Königlich Preußischen und den betheiligten Territorial-Regierungen Genehmigung dazu ertheilt worden ist. Die Thüringische Eisenbahn-Gesellschaft ist verpflichtet, die Zweigbahn Dieten- d orf. Ilmenau nebst den Transportmitteln in solchem Zustande zu erhalten, daß die

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