Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1841

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 7

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1841

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 12. Stück

Volume count:: 12

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 45.) Verordnung, die Mitwirkung der Gemeinden bei Verwaltung der Schulangelegenheiten betreffend.

Volume count:: 45

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(90 ) 8 4. Bei Gelegenheit dieser Regulirung kann zugleich über die Abgrenzung des Ge- schäftskreises zwischen dem Gemeinderache einerseits und dem Schulvorstande andrerseits nähere Bestimmung getroffen werden. In dessen Ermangelung stehen alle Beschlußfassungen, welche sich auf 6§ 29, 38 und 44 des Schulgesetzes vom 6Gten Juni 1835, sowie auf §#§ 96, 99 und 108 der Verordnung vom geen Juni 1835 beziehen, ausschließlich dem Gemeinderarhe, alle übrigen im gedachten Gesetze und den dazu gehörigen Verordnungen erwähnten Geschäfte aber dem Schulvorstande zu, welcher letztere jedoch auch die zum Wirkungskreise des Ge- meinderaths gehörigen Schulangelegenheiten, soweit nöthig, vorzubereiten und dessen Beschlüsse zu vollziehen hat. Insbesondere hat der Schulvorstand alle, für den Schulzweck erforderlichen, erars- mäßigen Ausgaben aus der Schulcasse, wegen deren Verwaltung es bei der Vorschrift ## 102 der Verordnung bewendec, selbstständig zu bestreiten, wogegen die, bei neuen und außerordentlichen Ausgaben — ohne daß hierdurch jedoch an den gesetzlichen Verpflich- tungen der Schulgemeinden etwas geändert wird — sowie bei Erlassen an Forderungen der Schulcasse abzugebende, Erklärung dem Gemeinderathe zustehr. Derselbe hat jedoch ein jährliches Dispositionsquantum festzustellen, bis zu dessen Höhe der Schulvorstand selbstständig, sowohl dergleichen Ausgaben zu bestreiten, als Erlasse zu bewilligen berechtigt ist. 8 5. An den Rechten und Pflichten des Localschulinspectors wird durch gegenwaͤrtige Verordnung nichts geaͤndert. Daher darf sich in Schulangelegenheiten auch selblst der Gemeinderath in der Regel (Landgemeindeordnung § 46), der Schulvorstand aber jederzeit nicht anders als auf dessen Erfordern versammeln. Der Localschulinspector bestimmte Zeit und Ort hierzu, und führt beziehendlich in den betreffenden Angelegenheiren den Vorsstz in den Versammlungen beider. Jedoch bleibe solchem nachgelassen, in Fällen, in welchen und soweit es sich ausschließlich um Aufbringung der Mittel zu Deckung eines bereits bestimmten Schulbedarfs handele, auf die Theilnahme an der Verhundlung des Gemeinderarhs zu verzichten. Es ist ihm aber auch in diesem Falle der Beschluß des Gemeinderakhs vor der Aus- fihrung bekannt zu machen, damit solcher ermessen könne, ob vielleicht im Inceresse des Schulzwecks Bedenken dagegen obwalcen, welche, da nöchig, der Schulinspection anzu- zeigen sind. 1841. 15

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