Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1841

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841.

Volume count:: 7

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1841

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 13. Stück

Volume count:: 13

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 46.) Gesetz, die Einführung einer Todtenschau und die Anlegung von Leichenhäusern und Leichenkammern betreffend.

Volume count:: 46

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(99 ) behörden unterworfen sind, durch diesenige, deren Gerichtsangehörige im Todtenschaube- zirke die Mehrzahl bilden. Inwieweit hierbei, insbesondere bei der Anstellung nichtärztlicher Todtenbeschauer, eine Concurrenz der Staarsbehörden einzutreten habe, wird durch Verordnung bestimmt werden. 5. Der Todtenbeschauer hat für jede von ihm verrichetete Todtenschau von den- jenigen, die zu Bestreitung des Beerdigungsaufwandes verpflichtet sind, die taxmäßige Gebühr zu empfangen. Für ganz Unbemittelte ist dieselbe aus der Ortsarmencasse zu übertragen. Ee bleibe jedoch den einzelnen Gemeinden unbenommen, sich mit dem Todtenbeschauer über eine demselben aus der Gemeindecasse auszusetzende feste Vergücung zu vereinigen. & 6. Die Todtenbeschauer haben sich bei Ausübung ihrer Obliegenheiren nach den Vorschriften der von dem Ministerium des Innern zu erlassenden Instruccion zu richten, auf die sie in Pflicht zu nehmen sind. 7. Uebertretungen der dem Todtenbeschauer obliegenden Dienstpflichten werden, so- fern sie sich zur polizeilichen Cognition eignen, jse nach Maaßgabe der Verschuldung, mit Geldstrafen bis zu Zehn Thalern — — und mit Gefängnißstrafe bis zu Vierzehn Tagen geahndet. & 8. n denjenigen Fällen, in welchen die gerichtliche Aufhebung oder Obduction eines Leichnams stattsinden muß, hat der dabei zuzuziehende Gerichtsarzt zugleich die Stelle des Todtenbeschauers zu verkreten, und sich, daher insoweit nach der §& 6 erwähnten In- struction zu richten. Ebenso liegk in öffentlichen Landesanstalten, Straf-, Corrections-, Waisen-, Irren- häusern, in Hospitälern, Armen= und Krankenhäusern, die Verrichcung der gesetzlichen Todtenschau dem Hausarzte, und in dessen Ermangelung dem Hauswundarztie ob. 69. Es sind auch ferner für jeden Ort Leichenwäscherinnen in der zu Besorgung) des teichendienstes erforderlichen Anzahl anzustellen, über deren Obliegenheiten durch Ver= ordnung das Nähere bestimmt werden wird. Benachbarten kleinern Gemeinden bleibt überlassen, mit Genehmigung der Obrigkelte wegen Anstellung einer gemeinschaftlichen Leichenwäscherin unter sich Vereinigung zu rreffen,, Ueber die Gebühren der Leichenwäscherinnen haben die Orksobrigkeiren, unter ange- messener Berücksichtigung des örtlichen Herkommens, eine feste Bestimmung zu treffen,, und dabei die wegen der Gebühren der Todtenbeschauer bestehenden Grundsätze analog 3 zum Anhalten zu nehmen. 10. Um den Zweck der Todtenschau vollständig zu erreichen, soll die Anlegung von a Leichenhäusern und Leichenkammern möglichst beförderr werden. In denjenigen Todtenschaubezirken, in welchen dergleichen Behältnisse sich vorfinden,, sind die Leichen, deren Enrfernung aus dem Sterbehause von den Hinterbliebenen ge#- wünsche und von dem Todrenbeschauer für unbedenklich erachtet wird, bis zu deren Be-

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