Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1841

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841.

Volume count:: 7

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1841

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 4. Stück

Volume count:: 4

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 10.) Verordnung, die von den Verpflichteten in Zeiten zu beantragende Uebernahme ihrer Ablösungsrenten auf die Landrentenbank betreffend.

Volume count:: 10

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Gesetz· und Verordnungsblalt für das Königreich Sachsen, 44. Stück vom Jahre 1841. l10.) Verordnung, die von den Verpflichteten in Zeiten zu beantragende Uebernahme ihrer Ablösungsrenten auf die Landrentenbank betreffend; vom Ilten Februar 1841. Nah der Verordnung vom 9ten März 1837, § 19 (Seice 17 des Gesetz= und Verordnungsblattes vom Jahre 1837) steht es bis mic dem 31sten December 1842 auch den Verpflichteten frei, auf die Veberweisung der auf ihre Grundstücke gelegten Ablösungsrenten an die Landrentenbank insoweit anzutragen, als dieß den Berechtigten freigestanden haben oder noch freistehen würde. Hierbei ist es die durch ausdrückliche Bezugnahme auf § 37 des Ablösungsgesetzes angedeutete Absicht gewesen, diese Vergünstigung für die Verpflichteten den nämlichen Beschränkungen zu unterwerfen, welchen die Ueberweisung Seiten der Berechtigten unter- liegt. Dazu gehört namentlich auch, daß in den bei Erlassung der obangezogenen Ver- ordnung noch nicht zum Abschlusse gediehenen Ablösungen die Erklärung hierüber derge- stalt in Zeiten erfolgen muß, daß sie noch in den Ablösungsreceß aufgenommen wer- den kann. Es ist jedoch zu bemerken gewesen, daß dieser Sinn der Verordnung hie und da verkannt worden ist. Deshalb hat es angemessen erschienen, dieselbe andurch ausdrücklich dahin zu erläutern, daß auch Verpflichtete, welche die Ueberweisung ihrer Ablösungs- renten an die Landrentenbank wünschen, dieß dergestalt in Zeiten zu erklären haben, daß ihre Erklärung darüber noch in den über das Auseinandersetzungsgeschäft abzufassenden Receß oder doch wenigstens in das Protocoll über dessen Vollziehung durch Namens- unterschrift aufgenommen werden kann. Von Erlassung gegenwärtiger Erläuterungsverordnung an werden daher derartige Anträge der Verpflichteten, die nicht längstens bei Vollziehung der Becesse erklärt worden sind, nicht weiter für zulässig erachtet werden. 1841. 4

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