First image
Previous image

Next image
Last image
Show double pages

Use the mouse to select the image area you want to share.

Please select which information should be copied to the clipboard by clicking on the link:

Link to the viewer page with highlighted frame
Link to IIIF image fragment

Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841. (7)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Search in

Bibliographic data

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841. (7)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1841

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 7

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1841

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 25. Stück

Volume count:: 25

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 71.) Verordnung, die Bekanntmachung mehrerer Staatsverträge betreffend.

Volume count:: 71

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: C. Uebereinkunft zwischen den Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits, und Hannover andererseits wegen des Anschlusses des südlichen Theiles des Amtes Fallersleben an den Zollverein.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

Contents

Table of contents

Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.
Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841. (7)
Title page
Inhaltsverzeichniß des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841. I. in chronologischer Ordnung.
Inhaltsverzeichniß des Gesetz- und Verordnungsblattes für das Königreich Sachsen.
1. Stück (1)
2. Stück (2)
3. Stück (3)
4. Stück (4)
5. Stück (5)
6. Stück (6)
7. Stück (7)
8. Stück (8)
9. Stück (9)
10. Stück (10)
11. Stück (11)
12. Stück (12)
13. Stück (13)
14. Stück (14)
15. Stück (15)
16. Stück (16)
17. Stück (17)
18. Stück (18)
19. Stück (19)
20. Stück (20)
21. Stück (21)
22. Stück (22)
23. Stück (23)
24. Stück (24)
25. Stück (25)
No. 71.) Verordnung, die Bekanntmachung mehrerer Staatsverträge betreffend. (71)
I. Vertrag zwischen Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zu dem Thüringischen Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits und Lippe andererseits, den Anschluß des Fürstenthums Lippe an das Zollsystem Preußens und der übrigen Staaten des Zollvereins betreffend.
II. Vertrag zwischen Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zu dem Thüringischen Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits und Braunschweig anderseits wegen des Anschlusses des Herzogthums Braunschweig an den Gesammt-Zollverein der ersteren Staaten.
III. Vertrag zwischen Preußen für sich und in Vertretung der übrigen Mitglieder des Zoll- und Handelsvereins einerseits und Kurhessen andererseits, den Anschluß der Grafschaft Schaumburg an den Zollverein betreffend.
IV. Vertrag zwischen Preußen, Bayern, Sachsen, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zu dem Thüringischen Zoll- und Handelsvereine gehörigen Staaten, Nassau und der freien Stadt Frankfurt einerseits und Waldeck andererseits, den Anschluß des Fürstenthums Pyrmont an das Zollsystem Preußens und der übrigen Staaten des Zollvereins betreffend.
V. Vertrag zwischen Preußen, - für sich und in Vertretung der übrigen Mitglieder des Zoll- und Handelsvereins, - und Braunschweig einerseits und Hannover und Oldenburg andererseits, betreffend die steuerlichen Verhältnisse verschiedener Herzoglich Braunschweigischer Landestheile.
A. Vertrag zwischen Hannover und Oldenburg betreffend die Fortdauer des unter ihnen durch den Vertrag vom 7. Mai 1836. errichteten Steuervereins.
VI. Vertrag zwischen Preußen, - für sich und in Vertretung der sämmtlichen Mitglieder des Zoll- und Handelsvereins, - Hannover, Oldenburg und Braunschweig, betreffend die Erneuerung des unter dem 1sten November 1837. abgeschlossenen Vertrages wegen Beförderung der gegenseiteigen Verkehrs-Verhältnisse.
A. Uebereinkunft zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits, und Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins andererseits wegen Unterbringung des Schleichhandels.
B. Ueberienkunft zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits und Hannover andererseits, den erneuerten Anschluß der Grafschaft Hohnstein und des Amtes Elbingerode an das Zollsystem der ersteren Staaten betreffend.
C. Uebereinkunft zwischen den Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits, und Hannover andererseits wegen des Anschlusses des südlichen Theiles des Amtes Fallersleben an den Zollverein.
D. Uebereinkunft zwischen Preußen einerseits und Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins andererseits, den erneuerten Anschluß verschiedener Preußischer Gebietstheile an das Steuersystem der letzteren Staaten betreffend.
E. Uebereinkunft zwischen Preußen und den übrigen Staaten des Zollvereins nebst Braunschweig einerseits, und Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins andererseits, wegen Erleichterung des gegenseitigen Verkehrs.
Berichtigung von Druckfehlern.
No. 72.) Verordnung, die Controle des Uebergangs-Verkehrs zwischen den nördlichen und südlichen Zollvereinsstaaten betreffend. (72)
No. 73.) Verordnung, die Rückvergütung auf die entrichtete Steuer für inländischen, in andere Vereinsstaaten übergehenden Branntwein betreffend. (73)
No. 74.) Verordnung, den Satz der Steuervergütung für den in das Vereinsland ausgeführten inländischen Branntwein betreffend. (74)
No. 75.) Bekanntmachung, die Verpflichtung und Einweisung der Patrimonialrichter auf dem Lande betreffend. (75)
26. Stück (26)

Full text

(367 )
Kenntniß zu nehmen, desfallsigen Besprechungen beizuwohnen, und dabei insbesondere das-
jenige zu beachten hat, was auf jene Gebietstheile sich bezieht.
Auch bleibt es derselben uͤberlassen, zeitweise einen Beamten an das gedachte Haupt-Joll=
amt abzuordnen, um von der Art der Verwaltung und deren Resultaten Kenntniß zu nehmen.
Artikel 16. Die Untersuchung und Bestrafung der in dem in Frage stehenden Han-
noverischen Gebietstheile begangenen Zollvergehen erfolgt von den Hannoverischen Gerichten
zwar nach Maaßgabe des daselbst zu publicirenden Zollstrafgesetzes, jedoch nach den eben da-
sebbst für das Berfahren setzt schon bestehenden Normen und Competenzbestimmungen.
Artikel 17. Die von diesen Gerichten verhängten Geldstrafen und confiscirten Ge-
genstände fallen, nach Abzug der Oenunjsiantenantheile, dem Königlich Hannoverischen
Fiekus zu. «
Artikel 18. Die Ausuͤbung des Begnadigungs- und Strafverwandlungsrechts uͤber
die wegen verschuldeter Zollvergehen von Hannoverischen Gerichten verurtheilten Personen
bleibt Seiner Majestät dem Koͤnige von Hannover vorbehalten.
Artikel 19. In Folge der gegenwaͤrtigen Uebereinkunft wird zwischen Hannover und
den, dem Zollvereine angeschlossenen Herzoglich Braunschweigischen Landestheilen in Be—
ziehung auf den fraglichen Theil des Amtes Fallersleben eine Gemeinschaft der Einkünfte an
Eingangs-, Ausgangs= und Durchgangs-Abgaben Statt finden, und der Ertrag dieser
Einkünfte nach dem Verhälenisse der Bevölkerung getheilt werden.
Artikel 20. Da die im Königreiche Hannover derzeit bestehenden Eingangsabgaben
wesentlich niedriger sind, als die Eingangszölle der im Jollvereine besindlichen Seaaten, so
verpflichtet sich die Königlich Hannoverische Regierung, vor Herstellung des freien Verkehrs
zwischen dem fraglichen Hannoverischen Landestheile und dem Gebiete des Zollvereins, die-
senigen Maaßregeln zu ergreifen, welche erforderlich sind, damit nicht die Jolleinkünfte des
Vereins durch die Einführung oder Anhäufung geringer verzollter Waarenvorräthe beein-
trächtigt werden.
So geschehen Berlin, den 1 7ten Dezember 1841.
(gez.) August Heinrich Kuhlmeyer. August von Berger.
(I. S.) (L. S.)
Franz August Eichmann. Georg Friedrich Hieronymus
(L. S.) Dommes.
(I. S.)
Adolph Georg Theodor Pochhammer. Friedrich Ernst Witte.
(L S.) (L. S.)
August Philipp Christian Theodor
von Amsberg.
(L. S.)
55*

Cite and reuse

Cite and reuse

Here you will find download options and citation links to the record and current image.

Periodical volume

METS METS (entire work) MARC XML Dublin Core RIS IIIF manifest Mirador ALTO TEI Full text PDF DFG-Viewer OPAC

TOC

Appendix

Image

PDF ALTO TEI Full text

Preview 128×150 jpg

Small 873×1024 jpg

Medium 1746×2048 jpg

Large 3492×4096 jpg

Master 4768×5592 MASTER

Image fragment

Link to the viewer page with highlighted frame Link to IIIF image fragment

Image manipulation tools

Tools not available

Share image region

Use the mouse to select the image area you want to share.

Please select which information should be copied to the clipboard by clicking on the link:

Link to the viewer page with highlighted frame
Link to IIIF image fragment