Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1841

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1841.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 7

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1841

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 5. Stück

Volume count:: 5

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 17.) Verordnung, die baupolizeiliche Maaßregeln zu Abwendung von Feuersgefahr betreffend.

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

( 33 ) Backofens zuerst mit ausgestampftem krocknem, oder doch nur erdfeuchtem Lehme in Form eines Satteldaches bedeckt, dann eine Lage Kalkmörtel, etwa einen Zoll stark, darauf ge- bracht und in diese die Dachziegel ganz, dicht zusammen und die Fugen überdeckend ein- gelegt werden. & 42. Außer den vorstehend, schon im Allgemeinen vorbehaltenen Ausnahmen kann Dispensatio— die Regierungsbehörde in Fällen, wo die Handhabung der obigen Bestimmungen Schwie= ben- rigkeiten sindet, welche nach den örtlichen Verhälenissen füglich nicht zu beseitigen sind, der Zweck der Entfernung der Feuersgefahr aber in anderer Weise ausreichend zu sichern ist, nach ihrem Ermessen, noch andere Ausnahmen im Einzelnen verstatten. § 43. Die Uebertretung vorstehender Anordnungen hat die Wiederaberagung und Folgen der Con- Abänderung des ordnungswidrigen Baues zur Folge, wozu der Bauende entweder durch traventionen. gesetziche Zwangsmittel anzuhalten, oder welche, wenn denselben nicht Folge geleistet wird, auf dessen Kosten obrigkeitswegen zu veranstalten ist. Außerdem sind die Baugewerken, welche einen solchen ordnungswidrigen Bau gefuͤhrt haben, mit Gefaͤngnißstrafe von drei Tagen bis zu vier Wochen, welche im Wiederho— lungsfalle zu schärfen ist, zu belegen. Auch kann in dem Falle, wenn sich bei wiederhol- ten Uebertretungen ein der gemeinen Sicherheie im hohen Grade gefährlicher Leichtsinn eines Baugewerken hervorthur, nach Befinden die Ausübung des Meisterrechts auf gewisse Zeit untersagt werden. - §14.DieObrigkeitenhabenfürgehörigeBefolgungderBorschriftendieserVer- ordnung zu sorgen, und die Gerichtspersonen oder sonstigen Localaufsichtsbeamten mit ge- messener Anweisung deshalb zu versehen. Die bereits in der Dorffeuerordnung vom 18ten Februar 1775, § 1, enthaltene Bestimmung, daß jeder Neubau und die dabei beabsichtigte Einrichtung zuvörderst der Obrigkeir anzuzeigen ist, diese sodann den Ort zu besichtigen hat und vor erlangter obrigkeitlicher Genehmigung des Bau's, bei namhafter Sraafe, nicht Hand daran gelegt werden darf, wird, da deren Beobachtung, wie wahr- zunehmen gewesen, bisweilen unterblieben ist, hiermie eingeschärft. « Hiernach haben Alle, die es angeht, sich zu achten. Dresden, am 11ten Maͤrz 1841. 4 Ministerium des Innern. Nostitz und Jänckendorf. Pursch.

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