Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1842.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1842

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1842.

Volume count:: 8

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1842

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 6. Stück

Volume count:: 6

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 11.) Verordnung, die Berichtigung eines im §. 127 der Armenordnung sich vorfindenden Redactionsfehlers betreffend.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law

( 58 ) tuten dieser Anstalt in der Uns vorgelegten Fassung die nachgesuchte Bestätigung vergestalt ertheilt haben, daß dem Inhalte dieser Statuten, welche nunmehr an die Stelle der von Uns unter dem 22sten Februar 1841 bestätigten Statuten treten, auf das Genaueste nachgegangen werden soll. Zu dessen Beurkundung ist gegenwärtiges Deecret ertheilt, von Uns eigenhändig vollzogen und mit dem Königlichen Siegel bedruckt worden. Dresden, am 10ten März 1842. Friedrich August. Julius Traugott Jakob v. Koenneritz. EGEEfard Gottlob Nostitz und Jänckendorf II.) Verordnung, die Berichtigung eines im § 127 der Armenordnung sich vorfindenden Redactionsfehlers betreffend; vom 7ten März 1842. D.. unter dem 2 2sten October 1840 publicirte Armenordnung enthält im § 127 die Bestimmung, daß Bettler, welche in verabredeter Gemeinschaft oder indem sie sich krank stellen oder sonst unter falschen Vorspiegelungen betteln oder bei dem Betteln sich Drohun- gen erlauben, das erstemal mit Gefängniß oder Handarbeit bis zu vierzehn Tagen, im Wie- derholungsfalle bis zu zwei Monaten und bei fernerm Rückfalle mit Arbeitshaus bis zu zwei Jahren bestraft werden sollen und es könnte daher nach dieser Fassung den An- schein gewinnen, als ob bei Anwendung der zuletzt gedachten Rückfälligkeitsstrafe die nach der Armenordnung im übrigen begründete Competenz der Verwaltungsbehörden aufhöre und diejenige der Justizbehörden einzutreten habe. Eine solche Annahme würde jedoch nicht nur mit den in der Armenordnung hinst ichtlich der Strafen des Bettelns sonst aufgestellten und durchgeführten Grundsätzen schon an sich nicht zu vereinigen sein, sondern es hat sich auch bei genauer Vergleichung des Gesetzes mit den demselben zu Grunde liegenden ständischen Verhandlungen ergeben, daß der im § 127 gebrauchte Ausdruck „Arbeitshaus“ nur auf einem Redactionsfehler beruhe, indem derselbe, so wie in den 88 114, 115, 119, 124 und 125 wirklich geschehen, vielmehr mit „Cor- rectionshaus" zu vertauschen gewesen wäre.

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