Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1844.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1844

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1844.

Volume count:: 10

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1844

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 18. Stück

Volume count:: 18

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 57.) Verordnung, die Publication der Elbschifffahrtsverträge betreffend.

Volume count:: 57

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: Anlage II.: Verzeichniß derjenigen Gegenstände, welche bei dem Königlich Hannoverschen Elbzolle zu Brunshausen seiner Abgabe unterworfen sind.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

5. 2. Die Gesellschaft wird dem Staate und dem Publikum gegenuͤber durch die Direktion, respektive den Administrationsrath, nach Maaßgabe der spdter solgenden Bestimmungen, vertreten. #. 3. Die Bahn wird von Deub ausgchen, bei Omoburg die Ruhr überschreiten und nach der Landesgränze bei Minden zum Anschlusse an die von Hannover dorthin zu bauende Bahn geführt werden; die Strecke von Minden bis zur Landeögränze wird jedoch nicht eher in Bau genommen, als bis der Staat nach Maaßgabe der noch mit der Königlich Hannoverischen Regierung zu führenden Verhandlungen die Zustimmung dazu ertheilt. Die Bestimmung der Bahnlinie und die Festsetzung des Bauprosektes bleibt dem Königlichen Finanzministerium vorbehalten. d. 4. Die Gesellschaft kann den Güter= und Personcntransport auf der Bahn für eigene Rechnung betreiben. Sie wird, wenn auch andere Un- ternehmer diese Transporte besorgen möchten, davon ein Bahngeld erheben. Der Tarif sowohl für die Güter= als auch für die Personenbeförderung, so wie der Tarif für das Bahngeld, imgleichen sede Aenderung dieser Tarife, be- darf der Suan des Königlichen Finanzministeriums. — Auch bleibt dem- selben nicht nur die Genehmigung, sondern, um das nothwendige Jneinander= greisen mit den Jahrten auf anderen Bahnen zu sschern, auch die Abanderung der Fahrpläne vorbehalten. K. 5. Mit landesberrlicher Genehmigung kann die Gesellschaft auch Zweigbahnen von den nicht von der Hauptbahn berührten Orten zur Haupt- bahn bauen und benutzen. Ueber die Anlage solcher Zweigbahnen beschließt die General-Versammlung; jedoch wird hinsichtlich der profektirten Zweigbahnen nach Mülheim a. d. Ruhr, nach Ruhrort und nach dem Hafen bei Duisburg die Beschlußnahme dem Administrationsrathe übertragen. # 6. Sollte in Folge weiterer Vervollkommnung in den Transport- mitteln eine noch bessere oder wohlfeilere Förderung der Transporte, als auf Eisenschienen, möglich werden, so kann die Gesellschaft auch das neue Förde- rungemittel herstellen und die Bahn, demselben angemessen, nach Anleitung des . 4. benutzen. d6. 7. Die Gesellschaft kann, unter Genehmigung des Königlichen Fi- nanzministeriums, mit den Unternehmern von Eisenbahnen, die in direkter Ver- bindung mit ihrer (der Gesellschaft) Bahn stehen odcr errichter werden, Ver- náge wegen der gegenseitigen Benutzung schließen, oder auch in solchen Eisen- bahnen sich betheiligen. #S. 8. Die Gesellschaft kann, ebenfalls unter Genchmigung des König- lichen Finanzministeriums, für ihre Rechnung, jedoch nicht mit ausschließlichem Privilegium, die erforderlichen Einrichtungen zur Besorgung der Personen und Gürer von und nach den Stationsplätzen herstellen; dies bezieht sich nur auf die diesen Plätzen nahe gelegenen Orte. 4• Tit. II.

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