Gesetz-Sammlung für die Königlichen Preußischen Staaten.: Gesetz-Sammlung für die Königlich Preußischen Staaten. 1859.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1845

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1845.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 11

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1845

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 16. Stück

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 76.) Verordnung, die von dem Zollvereine mit dem Königreiche Hannover und den übrigen Staaten des Steuervereins abgeschlossenen Verträge betreffend.

Volume count:: 76

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Regulativ über das Verfahren bei Versendungen inländischer Erzeugnisse und Fabrikate aus dem Gebiete des Zollvereins in das Gebiet des Steuervereins und aus dem Letztern in den Erstern.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

— 571 — g. õ. Zur Ausfuͤhrung des Entwaͤsserungsunternehmens ist die Kassirung der Dietersdorfer Kupfermühle am Vansow-Fließ nothwendig. Der Eigenthümer dieser Mühle nebst Zubehör, Rittergutsbesitzer Constantin v. Knebel-Dbberitz, isi seiner Erklarung gemäß verpflichtet, der Genossenschaft die Wasserkraft der Kupfermühle für ein Kapital von 5500 Thalern zu verkaufen, das Schneide- mihlengebede und das Tagelöhnerhaus, welche sich auf dem Areal der Kupfer- mühle befinden, auf eigene Kosien abzubrechen, und dasjenige Terrain aus dem Areal des Ritterguts Hierersdorf und der Kupfermühle unentgeltlich abzutreten, welches zur Ausführung des Entwässerungsunternehmens erforderlich ist. Im- gleichen wird von dem Eigenthümer des Ritterguts Wutzig das hierzu nöthige Terrain unentgeltlich abgetreten. Auch bewendet es bei der Erkl#rung der Eigenthümer der Rittergüter Wutzig und Oietersdorf, sowie des Kupfermühlen- grundstücks, wonach sie allen Entschädigungsansprüchen gegen die Genossen- schaft für entbehrte Nutzungen solcher ihnen gehörigen Grundstücke, welche bei der Ausführung des Entwässerungsunternehmens zu vorübergehenden Zwecken, namentlich zur Ablagerung von Bammaterialien, Auswurf der Erde #rc. ge- braucht werden, entsagen. S. 6. Die Kosten der Grenzfesistellung der abzulassenden, resp. zu senkenden Seen werden von den Eigenthümern derselben nach Verhältniß der Länge der Ufer der ihnen an diesen Seen gehörigen Antheile entrichtet. Die Eigenthümer der qu. Seen sind verpflichtet, die in Folge der Ent- wässerung aufzuhebenden, darauf haftenden Servitute ohne Konkurrenz der Ge- nossenschaft abzulösen, die erforderlich werdenden Trankstätten den Berechtigten anzuweisen, und sich die etwa fehlenden, zur Nutzung der trocken zu legenden Seeantheile nothwendig werdenden Gräben, Wee und resp. Triften auf allei- nige Kosten einzurichten und zu unterhalten. Grenzgräben werden von den Nachbarn gemeinschaftlich, und zwar von Jedem zur Hälfte, angelegt und unterhalten. Das zu diesen Anlagen erforderliche Terrain wird von den Mit- gliedern der Genossenschaft aus ihren Grundstücken unentgeltlich abgerreten. . 7. Die Genossenschaft ist befugt, soweit dies zur Ausführung der Entwässe- rung erforderlich ist: a) die Aufhebung oder Veränderung anderer Mühlenwerke, und b) die Abtretung des erforderlichen Grund und Bodens, die Einrdumung einer Servitut, oder die vorübergehende Benutzung von Grundstücken, (Nr. 5156) 77“ gegen

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