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Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.

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fullscreen: Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.

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Periodical

Persistent identifier:: gbl_bayern

Title:: Gesetzblatt für das Königreich Bayern.

Place of publication:: München

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1818; 1873

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Periodical volume

Persistent identifier:: gbl_bayern_1828

Title:: Gesetzblatt für das Königreich Bayern. 1828.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 5

Publishing house:: Franz Hübschmann

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Bavaria.

Year of publication.:: 1828

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Table of contents

Title:: Chronologische Inhalts-Anzeige zu dem Gesetz-Blatte des Jahres 1828.

Document type:: Periodical

Structure type:: Table of contents

Contents

Table of contents

Hessische Verfassungsgesetze mit Einführung und Erläuterungen.
Cover
Vorbemerkung.
Title page
Vorwort.
Homepage
Inhaltsübersicht.
Literaturverzeichnis.
Erster Teil. Einleitung.
Title page
I. Die Entstehung des hessischen Staates.
II. Die Entwicklung Hessens bis zur Gründung des deutschen Bundes.
III. Die Entstehung der hessischen Verfassungsurkunde.
IV. Der Eintritt Hessens in das deutsche Reich.
Zweiter Teil. Die Grundlagen des hessischen Verfassungsrechts.
Title page
I. Von dem Großherzogtum und dessen Regierung im allgemeinen.
II. Von den Domänen.
III. Von den allgemeinen Rechten und Pflichten der Hessen.
IV. Von den besonderen Rechten des Adels.
V. Von den Kirchen, den Unterrichts- und Wohltätigkeits-Anstalten.
VI. Von den Gemeinden.
VII. Von dem Staats-Dienste.
VIII. Von den Landständen.
IX. Allgemeine Bestimmungen.
X. Von der Gewähr der Verfassung.
Dritter Teil. Die Verfassungsurkunde vom 17. Dezember 1820. (Gesetzestexte mit Nachträgen und Erläuterungen)
Title page
Verfassungs-Urkunde des Großherzogthums Hessen.
I. Von dem Großherzogtum und dessen Regierung im Allgemeinen.
II. Von den Domänen.
III. Von den allgemeinen Rechten und Pflichten der Hessen.
IV. Von den besonderen Rechten des Adels.
V. Von den Kirchen, den Unterrichts- und Wohltätigkeits-Anstalten.
VI. Von den Gemeinden.
VII. Von dem Staats-Dienste.
VIII. Von den Landständen.
IX. Allgemeine Bestimmungen.
X. Von der Gewähr der Verfassung.
Vierter Teil. Gesetzestexte.
Title page
1. Verordnung vom 14. Juni 1819, die Einführung eines Regierungsblattes betr.
2. Gesetz über die Verantwortlichkeit der Minister und obersten Staatsbeamten vom 5. Juli 1821.
3. Gesetz, die Verantwortlichkeit der höchsten Staatsbehörden betr., vom 8. Januar 1824.
4. Gesetz, die Ausführung des Artikels 92 der Verfassungsurkunde hinsichtlich größerer Werke der Gesetzgebung betr., vom 14. Juni 1836.
5. Gesetz, die Ausführung des Art. 92 der Verfassungsurkunde hinsichtlich der größeren Werke der Gesetzgebung betr., vom 10. Mai 1842.
6. Gesetz vom 28. Sept. 1842, die Abänderung der Art. 16 u. 60 der Verfassungsurkunde betr.
7. Gesetz vom 16. März 1848, das Petitions- und Versammlungsrecht betr.
8. Gesetz vom 7. Aug. 1848, die religiöse Freiheit betr.
9. Gesetz, Anordnungen zur Sicherheit des Staates in dringenden Fällen betr., vom 15. Juli 1862.
10. Bekanntmachung vom 31. Dez. 1870, die Verfassung des Deutschen Bundes und die darauf bezüglichen Verträge betr.
11. Bekanntmachung, die Militär-Convention d. d. 13. Juni 1871 betr. (mit den späteren Änderungen u. Ergänzungen).
12. Gesetz vom 8. Nov. 1872, die Zusammensetzung der beiden Kammern der Stände und die Wahlen der Abgeordneten betr., (mit den späteren Änderungen und Ergänzungen).
13. Gesetz, die landständische Geschäftsordnung betr., vom 17. Juni 1874 (mit den späteren Änderungen).
14. Gesetz vom 1. Aug. 1878, die Abänderung des Art. 10 der Verfassungsurkunde betr.
15. Gesetz vom 22. März 1879, das Etatsjahr für den Staatshaushalt betr.
16. Gesetz vom 14. Juni 1879, die Verwaltung der Einnahmen und Ausgaben des Staates betr., in der durch das Gesetz vom 27. Juni 1900, die Festsetzung der Staatshaushaltsperioden betr., herbeigeführten Fassung.
17. Gesetz vom 14. Juni 1879, die Einrichtung und die Befugnisse der Ober-Rechnungskammer betr., in der durch das Gesetz vom 27. Juni 1900, die Festsetzung der Staatshaushaltsperioden betr., herbeigeführten Fassung.
18. Gesetz vom 6. Juni 1885, die Änderung einzelner Bestimmungen des Gesetzes vom 8. Nov. 1872 über Zusammensetzung der beiden Kammern der Stände und die Wahlen der Abgeordneten betr.
19. Gesetz vom 20. Okt. 1894, die Abänderung des Art. 54 der landständischen Geschäftsordnung vom 17. Juni 1874, sowie des Gesetzes vom 11. Juni 1875, die Taggelder der Ständemitglieder betr.
20. Gesetz vom 27. Juni 1900, die Festsetzung der Staatshaushaltsperioden betr.
21. Gesetz vom 27. Juni 1900, die Abänderung der Art. 64 u. 67 der Verfassungsurkunde betr.
22. Gesetz vom 18. Mai 1901, die Abänderung des Gesetzes über die landständische Geschäftsordnung vom 17. Juni 1874 betr.
23. Gesetz vom 26. März 1902, die Regentschaft betr.
24. Gesetz vom 12. Juli 1902, zur Ausführung des Art. 5 des Gesetzes, die Regentschaft betr.
25. Gesetz vom 30. Dez. 1904, die Einführung bestehender Gesetze in neue Gebietsteile betr.
Register.
Hessische Verfassungsgesetze mit Einführungen und Erläuterungen. Ergänzungsheft.

Full text

10 I. Teil. Einleitung. 
der ersten Außerungen der neuen Machtvollkommenheit 
erfolgte am 1. Oktober 1806 die Aufhebung der alten 
Landstände; damit war die erste Vorbedingung für die 
Einführung einer gleichförmigen Verfassung und Ver- 
waltung der bunt zusammengewürfelten Gebietsteile des 
Staates gegeben. Hand in Hand hiermit ging die am 
gleichen Tage verfügte Aufhebung der bisherigen Steuer- 
freiheiten und die Schaffung einer einheitlichen gleichen 
Besteuerung.1 
Am 5. November 1813 zog Hessen-Darmstadt durch 
seine Lossagung vom Rheinbunde und durch seinen An- 
schluß an die Alliance gegen Frankreich die notwendige 
Folgerung aus dem Sturze Napoleons; es nahm nun- 
mehr an der Befreiung Deutschlands von der franzö- 
sischen Herrschaft tätigen Anteil. Der Pariser Frieden 
vom 30. Mai 1814 legte durch seinen Artikel 6 Abs. 2 
(les états de PAllemagne seront indépendants et 
unis par un lien födératif) den Grund zu einer 
neuen, allerdings nur völkerrechtlichen, Verbindung der 
deutschen Staaten, deren nähere Regelung dem im Art. 32 
des Friedensvertrages vorgesehenen Wiener Kongresse vor- 
behalten wurde. Das Ergebnis der im Mai und Juni 
1815 in Wien gepflogenen Verhandlungen war die 
Gründung des „teutschen Bundes“. Die urkund- 
lichen Grundlagen des neuen Bundesverhältnisses sind 
enthalten in der „Teutschen Bundesakte", datiert Wien, 
den 8. Juni 1815. Die Regierungsform Hessens wurde 
durch die Zugehörigkeit zum deutschen Bunde nicht be- 
rührt. 
  
1 Vgl. Noellner a. a. O. S. 131f. 
2 Vgl. Fleischmann S. 1 ff.

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