Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1853.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1853

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1853.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 19

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1853

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 8. Stück

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 39.) Verordnung, die Fortdauer und Erweiterung der mit mehreren deutschen Staaten abgeschlossenen Zoll-, Handels- und Steuer-Verträge betreffend; vom 18ten Juni 1853.

Volume count:: 39

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Aa. Uebereinkunft zwischen Preußen, Bayern, Sachsen, Hannover, Württemberg, Baden, Kurhessen, dem Großherzogthume Hessen, den zum Thüringischen Zoll- und Handels-Vereine gehörigen Staaten, Braunschweig, Oldenburg, Nassau und der freien Stadt Frankfurt wegen Besteuerung des Rübenzuckers.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(∆ 102) b) der Eingangszoll vom ausländischen Zucker und Syrup und die Steuer vom ver- einsländischen Rübenzucker zusammen für den Kopf der jeweiligen Bevölkerung des Zollvereins jährlich mindestens eine Brutto-Einnahme gewähren, welche dem Ertrage jenes Zolles und dieser Steuer für den Kopf der Bevölkerung im Durch- schnitt der drei Jahre 1843 gleichkommt. Art. 3. Demgemäß soll die Steuer vom inländischen Rübenzucker von dem mit dem 1. September 1853 beginnenden Betriebsjahre an mit sechs Silbergroschen oder einund- zwanzig Kreuzern vom Zentner der zur Zuckerbereitung bestimmten rohen Rüben erhoben und demnächst jedesmal nach Ablauf von zwei Betriebsjahren, unter den im Nachfolgenden angegebenen Voraussetzungen, um einen halben Silbergroschen oder einen und dreiviertheil Kreuzer erhöhet werden. 1. In jedem der Jahre 1855, 1857, 1859, 1861 und 1863 wird a) diejenige Summe festgestellt, welche sich ergiebt, wenn der Betrag von 6,0762 Sgr. mit der Kopfzahl der jeweiligen Bevölkerung des Zollvereins vervielfältigt wird. Als jeweilige Bevölkerung wird im Jahre 1855 die Bevölkerung des Jahres 1854, in jedem der späteren Jahre der Durchschnitt aus der Bevöl-- kerungszahl der beiden Vorjahre angesehen. Das Ergebniß der regelmäßigen Be- völkerungs-Aufnahme mit einer Vermehrung um ein halbes Prozent stellt die Be- völkerung des Jahres, welches auf die Aufnahme folgt, mit einer Vermehrung um ein und ein halbes Prozent die Bevölkerung des zweiten Jahres, und mit einer Vermehrung um zwei und ein halbes Prozent die Bevölkerung des Jahres dar, in welchem die neue Aufnahme Statt findet. Zugleich wird b) der Betrag festgestellt, welcher an Rübenzuckersteuer und Eingangs-Abgaben von ausländischem Zucker und Syrup, nach Abzug der Bonifkation für ausgeführten raffinirten Zucker aufgekommen ist, und zwar im Jahre 1855 für die zwölf Mo- nate vom 1. Mril 1854 bis zum 31. März 1855, in jedem der späteren Jahre für den Durchschnitt der zwei Jahre vom 1. April des vorletzten bis zum 31. März des laufenden Jahres. 2. Erreicht oder übersteigt dieser Betrag (1b.) jene Summe (19.), so bleibt der je- weilig bestehende Satz der Steuer vom inländischen Rübenzucker für die nächsten zwei Betriebsjahre unverändert; ist dagegen dieser Betrag geringer, als jene Summe, so erfolgt die Erhöhung des alsdann bestehenden Steuersatzes. Sollten die kontrahirenden Theile über Aenderungen der für ausländischen Zucker ge- genwärtig bestehenden Zollsätze, sowie des für ausländischen Syrup vereinbarten Zollsatzes, oder über die Erhebung der Rübenzuckersteuer nach einem anderen Maaßstabe, als nach dem

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