Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1853.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1853

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1853.

Volume count:: 19

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1853

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 8. Stück

Volume count:: 8

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 39.) Verordnung, die Fortdauer und Erweiterung der mit mehreren deutschen Staaten abgeschlossenen Zoll-, Handels- und Steuer-Verträge betreffend; vom 18ten Juni 1853.

Volume count:: 39

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Appendix

Title:: B. Handels- und Zoll-Vertrag zwischen Seiner Majestät dem Könige von Preußen und Seiner Majestät dem Kaiser von Oesterreich.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(104 ) B. Handels- und Zoll-Vertrag zwischen Seiner Majestät dem Könige von Preußen und Seiner Majestät dem Kaiser von Oesterreich. Se# Mgjestät der König von Preußen und Seine Majestät der Kaiser von Oesterreich. von dem Wunsche geleitet, den Handel und Verkehr zwischen Ihren Gebieten durch aus- gedehnte Zollbefreiungen und Zollermäßigungen, durch vereinfachte und gleichförmige Zoll- behandlung und durch erleichterte Benutzung aller Verkehrsanstalten in umfassender Weise zu fördern, und in der Absicht, Ihre Zolleinnahmen zu sichern, und die allgemeine deutsche Zolleinigung anzubahnen, haben Unterhandlungen eröffnen lassen und zu diesem Zwecke zu Bevollmächtigten ernannt: Seine Majestät der König von Preußen: Allerhöchst Ihren Minister-Präsidenten und Minister der auswärtigen Angelegen- heiten Freiherrn Otto Theodor von Manteuffel und Allerhöchst Ihren General-Direktor der Steuern Johann Friedrich von Pommer Esche; . und Seine Majestät der Kaiser von Oesterreich: Allerhöchst Ihren Wirklichen Geheimen Rath Freiherrn Carl von Bruck, welche, nach geschehener Mittheilung und gegenseitiger Anerkennung ihrer Vollmachten den folgenden Handels= und Zoll-Vertrag vereinbart und abgeschlossen haben: Art. 1. Die kontrahirenden Theile verpflichten sich, den gegenseitigen Verkehr zwi- schen ihren Landen durch keinerlei Einfuhr-, Ausfuhr= oder Durchfuhr-Verbote zu hemmen. Ausnahmen hiervon dürfen nur stattfinden: a) bei Taback, Salz, Schießpulver, Spielkarten und Kalendern; b) aus Gesundheits-Polizei-Rücksichten; F) in Beziehung auf Kriegsbedürfnisse unter außerordentlichen Umständen.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1853. (19)

Periodical

Periodical volume

law_gazette

law

Appendix

Table of contents

Downloads

Full record

This page

Image fragment

Formats and links

Formats

Links

Cite

Full record

This page

Citation recommendation