Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1853.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1853

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1853.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 19

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1853

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 14. Stück

Volume count:: 14

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 61.) Decret wegen Bestätigung des Regulativs für die Sparcasse der Parochie Niederschönau; vom 18. August 1853.

Volume count:: 61

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Regulativ für die Sparcasse der Parochie Niederschönau.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

798 Luftschiffahrt bezüglich der daselbst 88 544, 545 genannten An- estellten der Zwangsversicherung. Vgl. Bek des Reichsversicherungsamts Abt. f. Unfallv. v. 15. 1. 1912, X Unfallversicherung. #.-olizeirecht. Die Pol Behörden haben auf Grund der allgemeinen Obliegenheiten der Pol, insbesondere in Preußen nach ALR 10 Teil II Tit. 17, schon jetzt Recht und Pflicht, das gesamte L WWesen „zur Erhaltung der öffentlichen Sicher- heit“ zu überwachen. Eine infolge dessen vom Oberpräsidenten der Prov. Brandenburg am 29. 7. 10 erlassene Bekanntmachung betr. den Aufstieg mit Flugmaschinen zu Schauflügen auf Flugplätzen und zu Ueberlandflügen (Sonderausg. des Anl der Kgl Reg z. Potsdam und d. St. Ber- lin, ausg. am 2. 8. 10) gestattete diesen nur solchen Personen, die „sich im Besitz eines Führerzeug- nisses für Flugzeuge nach den Bestimmungen der Fédération Aéronautique Internationale befin- den.“ Zugleich verbot sie namentlich das Ueber- fliegen von geschlossenen Ortschaften sowie bei Schauflügen das der Flugplatzschranken. Der lebhafte Widerstand der am Flugwesen in- teressierten Kreise gegen diese Vorschriften und die Notwendigkeit „möglichster Schonung der noch im Anfange stehenden Entwicklung“ einerseits, „die sich häufenden Unglücksfälle sowie die Zunahme der Flugwettbewerbe und solcher LF, bei denen Fahrgäste mitgenommen werden“, führten zu einer gemeinsamen Vfg der Min Inn und Min ön v. 22. 10. 10 (MBli V 317). Sie empfiehlt, von der Zusammenfassung von Anordnungen für die LF in mit Strafvorschriften ausgestattete Pol Verord- nungen im allgemeinen abzufehen und das Sicher- heitsinteresse möglichst durch polizeiliche Ver- fügungen nach folgenden Grundsätzen zu wahren. A. Flugwesen. Zu Flügen bedarf es in der Regel eines „Zeugnisses für Flugführer“, das vom Vorstande des DL V ausgestellt ist (S#s# 1, 5). Flugversuche anderer Personen sind nur „an den für diese Zwecke hergerichteten und eingefriedig- ten Flugplätzen" oder dort zuzulassen, wo nach den einschlägigen Verhältnissen „eine Gefährdung der öffentlichen Sicherheit nicht zu befürchten ist“ (§ 1). Auch patentierte Flieger dürfen aber im allge- meinen nur außerhalb bewohnter Ortschaften auf- steigen (s§ 2). Dagegen ist von einem allgemeinen Verbot des Ueberfliegens bewohnter Ortschaften abzusehen, vielmehr lediglich dasjenige feuersge- fährlicher Anlagen und solcher Grundstücke zu ver- bieten, „die von elektrischen Hochspannleitungen netzartig überzogen sind.“ „Flüge über Befesti- gungen und innerhalb eines Umkreises von 10 km von solchen“ bedürfen schriftlicher Erlaubnis der zuständigen Militärbehörde. Verletzung dieser Vorschrift macht den Flieger und die Mitfahrenden der Spionage verdächtig (§ 3). Von besonderer Kennzeichnung, Prüfung und Abnahme der Fahr- zeuge ist vorläufig noch abzusehen (88 4, 6). B. Für die Luftschiffahrt soll im Falle des Mitnehmens „von Fahrgästen (unbe- teiligten Dritten, Führeraspiranten usw.)“ folgen- des beachtet werden: — - a) In derartigen L muß der Führer, der nicht fehlen darf, und sollen „möglichst alle an der Führung des L beteiligten Personen (Höhensteuer- mann, Seitensteuermann usw.)“ ein vom Vor- stande des DL ausgestelltes Zeugnis erworben haben. Es muß für den in Betracht kommenden Typ von ausgestellt sein. Die mit der Hand- habung des Motors betraute Besatzung aber soll ein Zeugnis eines Sachverständigen über Fähig- keit zum Führen von Kraftfahrzeugen besitzen (s5 1). Dem Fahrtveranstalter wird die Führung eines „Revisionsbuches“ über die Prüfung des L und seiner Teile in bezug auf Brauchbarkeit und Zuverlässigkeit zur Pflicht gemacht (5§ 2). Endlich finden die den Schutz der Festungen vor Spionage belieen Vorschriften entsprechende Anwen- ung . b) Bei Freiballonen wird außer der Führerqualifikation und dem Nachweise eines nur ein Jahr gültigen Zeugnisses über die Ballon- prüfung (§§ 1, 2) für den Aufstieg noch Anwesen- heit eines Beauftragten des Vereins, der von der Landespolizeibehörde als zuständig für die Ballon- prüfung erachtet ist, oder wenigstens eines Beauf- tragten der Ortspolizeibehörde gefordert (5 3). C. Bei Fesselballonen muß außer der Erfüllung der unter b verlangten Vorschriften (5# 1, 2) vor dem Aufstieg eine Ballonbesichtigung durch einen Beauftragten des zuständigen Vereins, eventuell der Ortspolizeibehörde stattfinden, so- fern es sich nicht um lediglich wissenschaftlichen Zwecken dienende Ballone handelt (§ 3). D. Allgemeines. Ausländer bedürfen zur Führung der unter A bis C genannten Fahr- zeuge eines ausländischen Zeugnisses, das von dem Vorstande des DLV anerkannt ist (§ 1). Sämt- liche Vorschriften finden auf die Luftfahrzeuge der Militärverwaltung keine Anwendung (§ 2). Die Pol Behörden haben von ihren „Anordnungen allgemeiner Natur“ dem DL und den in einer Anlage genannten geronautischen Fachblättern. Anzeige zu machen. m5. De lege kerenda. I. Monopol der Luftschiffahrt oder Genehmigung der Luft- schiffe? Für eine Verstaatlichung der gesamten LF würden die dadurch zu erreichende Erleichte- rung internationaler Regelung und mancherlei andere Gesichtspunkte (vgl. Meili 20, 21) sprechen. Indessen ist sie zur Zeit aus finanziellen Gründen. und deshalb abzulehnen, weil die Vervollkomm- nung des neuen Verkehrsmittels möglichste Frei- heit privater Betätigung erfordert. Dagegen muß Bau und Betrieb der Li. e. S., Luftballone und Flugzeuge, soweit es sich nicht bei letzteren um die Benutzung der Luftsäulen oberhalb eingezäumter Uebungsplätze handelt, von besonderer Geneh-- migung abhängig gemacht werden. Diese Ge- nehmigung wird sich auf den Unternehmer der LF das L und den Führer zu erstrecken haben. Auch werden eine Reihe von Vorschriften über LRe- gister, LF Bücher, Musterung der Besatzung der L, ihre Dienstverträge usw. zu erlassen sein. Viel- fach werden sie bei L i. e. S. den Bestimmungen der SeemannsO v. 2. 6. 02 (Rl 175), bei Flugzeugen denen des Kraftfahrzeug G v. 3. 5. 09 (Röl 437) und der dieses ergänzenden Bestim- mungen entsprechen. Man darf aber nicht (wie Krause, Das Recht 14, 1910, S 442, 443) die wichtigste Art der Flugzeuge, die mit Räderanlauf- gestell versehenen Drachenflieger, als jenem Ge- setz und dessen Ausführungsvorschriften unter- liegend betrachten (vgl. Koehne a. a. O. S 502, 503). Noch weniger Grund liegt vor, „die Sport-

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