Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1853.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1853

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1853.

Volume count:: 19

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1853

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 2. Stück

Volume count:: 2

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 11.) Decret wegen Bestätigung des Regulativs für die Sparcasse zu Neustadt bei Stolpen; vom 5ten Februar 1853.

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law

Legitimation. (20 ) 11) Deeret wegen Bestätigung des Regulativs für die Sparcasse zu Neustadt bei Stolpen; vom öten Februar 1853. Wa, Friedrich August, ven GOTTES# Gnaden König von Sachsen rc. 2c. 14c. haben auf den Vortrag Unserer Ministerien der Justiz und des Innern die von dem Stadtrathe und den Stadtverordneten zu Neustadt bei Stolpen beschlossene Errichtung einer für die minder bemittelten Einwohner dieses Orts und der Umgegend bestimmten, von der Stadtgemeinde daselbst den Einlegern gegenüber zu vertretenden Sparcasse genehmigt, auch der Uns vor- gelegten Sparcassenordnung, unter Bewilligung der in den §§ 13, 14, 15 und 19 ent- haltenen Rechtsvergünstigungen, die gebetene Bestätigung mit der Wirkung andurch ertheilt, daß deren Inhalte in allen Punkten auf das Genaueste nachgegangen werden soll. Zu dessen Beurkundung ist gegenwärtiges Deeret ausgefertigt, von Uns eigenhändig vollzogen und mit Unserem Königlichen Siegel bedruckt worden. Dresden, den 5ten Februar 1853. Friedrich August. Dr. Ferdinand Zschinsky. Friedrich Ferdinand Freiherr von Beust. 13. Rückzahlungen erfolgen, wie im vorhergehenden Paragraphen angegeben ist, jedoch mit Ausnahme des im folgenden Paragraphen gedachten Falles, nur gegen Vor- zeigung der Sparcassenbescheinigung und es wird die Production des Einlagebuchs als genügende Legitimation zur Empfangnahme von Capital und Zinsen dergestalt betrachtet, daß, dafern durch den Cassirer und ein Deputationsmitglied in dem vom Inhaber produ- cirten Ouittungsbuche die Abschreibung der Zinsen und des Capitals entweder ganz oder tbeilweise bewirkt worden oder bei Rückzahlung der gemachten Einlagen und der davon auf- gelaufenen Zinsen die Ausantwortung des Buchs erfolgt ist, dadurch die Anstalt von allen Ansprüchen befreit wird, wie sie denn überhaupt nur für die in dem Quittungsbuche nach den Bestimmungen in § 10 dieses Regulativs gemachten Einträge verantwortlich gemacht wer- den kann. Gebühren hat der Darleiher weder bei Einzahlungen, noch bei Rückempfang seines Guthabens zu entrichten. Es ist jedoch bei gänzlicher Rücknahme der Einlage, falls dieselbe weniger als 10 Thaler — — betragen hat, ein Neugroschen, bei einem Mehr-

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