Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1854.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1854

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1854.

Volume count:: 20

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1854

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 7. Stück

Volume count:: 7

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 54.) Verordnung, die Erhöhung des bisherigen für Branntwein aus mehligen Stoffen, ingleichen des Eingangszolls für Hefe betreffend; vom 28sten Juni 1854.

Volume count:: 54

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(144 ) siner Kreisblatt, unter Bemerkung der Nummer des Buchs und des Betrags der eingetra— genen Summe, öffentlich bekannt gemacht und der etwanige Eigenthümer aufgefordert wird, sich bei Verlust der etwa an das Buch habenden Ansprüche, binnen drei Monaten bei der Sparcassenadministration zu melden, während welcher Frist keine Auszahlung an Capital und Zinsen erfolgen darf. Wird während dieser Frist das Buch von einem anderen, als demjenigen, welcher die Anzeige gemacht hat, producirt, so wird die Sache zur weiteren Erörterung an das Königl. Gericht zu Bernstadt zur Entscheidung abgegeben, wo nicht, so erhält der Anzeiger nach Ablauf jener Frist, wenn er zuvor bei gedachtem Gerichte sein Eigenthum und den erlitte— nen Verlust eidlich bestärkt hat, Zahlung, oder ein anderes unter einer neuen fortlaufenden Nummer, mit der Bezeichnung „Duplicat“ versehenes Buch. Das alte ist für völlig un— gültig zu achten und dafür, mittelst öffentlicher Bekanntmachung, zu erklären. Für die, durch das vorstehende Verfahren entstehenden Kosten, hat der Einleger oder sein sich legitimirender Rechtsnachfolger zu stehen. 2c. 2c. ##14. Gegen alle in dieser Sparcassenordnung festgesetzten Fristen und angedrohten Rechtsnachtheile findet keine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand Statt. 20. 2c. 54) Verordnung, F die Erhöhung des bisherigen Steuersatzes für Branntwein aus mehligen Stoffen, ingleichen des Eingangszolls für Hefe betreffend; vom 28sten Juni 1854. WZ#, Friedrich August, von GOTTES Gnaden König von Sachsen 2c. 2c. 2c. erachten, da die fernerweiten technischen Fortschritte in der Fabrikation des Branntweins aus mehligen Stoffen die Ertragsfähigkeit des zur Branntweinbereitung verwendeten der- artigen Materials hinwiederum auf eine Weise gesteigert haben, daß der in solcher Be- ziehung bereits durch Verordnung vom 30ssten Juli 1838 (Seite 386 des Gesetz= und Verordnungsblattes von gedachtem Jahre) in damals entsprechender Weise zu erhöhen und beim Uebergange zum 14 Thalermünzfuße durch § 5 der Verordnung vom 1 ten No- vember 1840 (Seite 345 des Gesetz= und Verordnungsblattes vom nämlichen Jahre.) auf 2 Ngr. für je 24 Kannen Rauminhalt der Maischgefäße festzusetzen gewesene der- malige Hebesatz zu dem durch § 3 des die Branntwein-, Bier-, Wein= und Tabakssteuer

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