Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1855

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 21

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1855

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 16. Stück

Volume count:: 16

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 80.) Gesetz wegen Anfertigung und Ausgabe neuer Königlich Sächsischer Cassenbillets an die Stelle der zeitherigen; vom 6ten September 1855.

Volume count:: 80

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

(528 ) ausschusses zu Verwaltung der Staatsschulden beizusetzen ist. Die nach der Handschrift gefertigte Namensunterschrift der ernannten Commissarien wird auf den neuen Cassenbillets zugleich mit aufgedruckt sich befinden. 5. Bei allen und jeden an und aus Staatscassen zu leistenden Zahlungen, welche den auf den Cassenbillets ausgedrückten Betrag erreichen und nicht ausdrücklich in klingen- der Münze bedungen sind, sollen dieselben anstatt baaren Geldes nach dem vollen Nenn- werthe angenommen und ausgegeben werden. 6. Sie werden bei der Finanzhauptcasse zu Dresden jederzeit ohne Aufgeld gegen klingendes Courant umgetauscht. Unser Finanzministerium ist ermächtigt, nach Befinden auch eine zweite Auswechslungs- anstalt bestehen zu lassen. & 7. Die genannte Finanzhauptcasse hat sich auch der Prüfung der Aechtheit oder Unächtheit verdächtig scheinender Cassenbillets zu unterziehen, unächt befundene als solche mit einem Stempel zu bezeichnen und, wenn zu Feststellung des Thatbestandes in einer wegen nachgemachter oder verfälschter Cassenbillets zu führenden Untersuchung erforderlich, besondere Unächtheitszeugnisse hierüber auszustellen. & #8. Der jedesmalige Inhaber von Cassenbillets wird als deren rechtmäßiger Besttzer präsumirt und leiden überhaupt die über Vindication des baaren Geldes geltenden Grund- sätze auch auf die Cassenbillets Anwendung. 6 9.Wegen verlorener oder gänzlich vertilgter Cassenbillets findet kein Ersatz Statt. 10. Abgenutzte, beschädigte, zerstückelte, ingleichen unterklebte Cassenbillets werden nur dann gegen brauchbare von gleichem Werthe umgetauscht (§ 6), wenn deren Werths- betrag und Aechtheit unzweifelhaft zu erkennen und die Ueberzeugung zu gewinnen ist, daß mit den fehlenden Stücken kein Mißbrauch geschehen könne. § 11. Um aber etwaigen Nachahmungen von Cassenbillets desto sicherer auf die Spur zu kommen, wollen Wir demjenigen, der zuerst der Ortsobrigkeit von dem Vor- handensein eines derartigen Verbrechens eine solche Anzeige gemacht hat, daß dadurch die Entdeckung und Bestrafung des Urhebers erlangt worden ist, nach Maaßgabe der Wichtig- keit des Falls und je nachdem die Ausgabe und beziehendlich Vervielfältigung der falschen Cassenbillets bereits stattgefunden hat, eine Belohnung von Fünf und Zwanzig bis Fünf Hundert Thaler — — aus Staatscassen verabreichen lassen. In Fällen vorzüglicher Erheblichkeit können auch noch höhere Belohnungen im Wege besonderer dießfallsiger Bekanntmachung ausgesetzt werden.

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855. (21)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

Periodical

Periodical volume

Law Gazette

Law

Table of contents

Cite and reuse

Periodical volume

Law

Image

Image fragment

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855. (21) Access restriction Public Domain Mark 1.0. You can find more information here. Copyright There is no access restriction for this record.

Access restriction

Copyright

fullscreen: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855. (21)

Access restriction

Public Domain Mark 1.0. You can find more information here.

Copyright

There is no access restriction for this record.