Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1855

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 21

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1855

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 17. Stück

Volume count:: 17

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 81.) Verordnung, die Publication des Militärstrafgesetzbuchs betreffend; vom 13ten August 1855.

Volume count:: 81

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: Militärstrafgesetzbuch für das Königreich Sachsen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(579 ) Gegen Militärbeamte kann statt dessen auf Geldbuße bis zu vier Hundert Thalern erkannt werden. 8166. Unterlassene Anzeige von drohenden Gefahren. Wer absichtlich oder aus Unbedachtsamkeit von einer der Truppe drohenden Gefahr bei Zeiten Anzeige zu machen unterläßt, hat, insofern nicht ohnehin eine härtere Strafe eintreten muß, strengen Arrest bis zu vierjähriger Militärarbeitsstrafe zweiten oder ersten Grades zu erwarten. 8167. Falsche Meldungen und Aussagen. Militärpersonen, welche über Dienstangelegenheiten wissentlich entweder falsche Meld— ung erstatten oder falsche Aussagen thun, oder dergleichen Meldungen oder Aussagen weiter befördern, oder Befehle oder andere Dienstnachrichten wissentlich falsch ausrichten, sind 1) in geringfügigen Fällen diseiplinarisch, 2) in Fällen von bedeutenderer Wichtigkeit aber mit einwöchentlichem strengen Arreste bis zu zweijähriger Militärarbeitsstrafe ersten Grades zu belegen. Ist jedoch dadurch ein nach den Gesetzen härter zu bestrafendes Verbrechen verübt worden, wohin namentlich auch der Fall zu rechnen, wenn eine solche Meldung oder eine über dienstgemäße Wahrnehmungen erstattete Aussage die Stelle eines eidlich bekräftigten Zeugnisses, als Untersuchungsbeweis, vertreten hat (vergleiche allgemeines Strafgesetzbuch Art. 22 8), so tritt die wegen des schwereren Verbrechens verwirkte Strafe und bei Offi- zieren überdieß die Cassation ein. 168. Unterlassene Meldung über Abweichung von Instructionen. Wer, ohne die Absicht des Ungehorsams, in der Meinung augenblicklicher Nothwendig- keit, sich eine Abweichung von bestimmten Befehlen oder Instructionsvorschriften erlaubt hat, und dieses nicht, sobald es ihm möglich geworden ist, meldet, ist: 10 im Frieden bis zu vier Wochen strengem Arreste, 2) im Kriege nach dem Grade der Verschuldung und des daraus entstandenen Nach- theils bis zu zweijähriger Militärarbeitsstrafe zweiten Grades, zu bestrafen. 169. Verehelichung ohne Genehmigung. Militärpersonen, welche ohne Genehmigung ihrer Vorgesetzten in den Fällen, wo solche gesetzlich erforderlich ist, sich verehelichen, sind mit mittlem Arreste von vier Wochen 1855. 83

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