Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1855

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 21

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1855

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 19. Stück

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 89.) Bekanntmachung, die Landes-Heil- und Versorgungsanstalten zu Sonnenstein, Colditz und Hubertusburg betreffend; vom 26sten September 1855.

Volume count:: 89

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: B. Nachricht über die Bestimmungen des Landeskrankenhauses zu Hubertusburg und über die bei denselben stattfindenden Aufnahme- und Verpflegungsbedingungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(615) Es bleiben jedoch der Gemeinde solchenfalls ihre Regreßansprüche an das Vermögen des Kranken, oder an dessen Angehörige vorbehalten, sowie derselben auch überlassen bleibt, wegen eines angemessenen fortlaufenden Zuschusses zu dem Gemeindebeitrage ein Abkom— men mit dem Kranken oder dessen Angehörigen zu treffen. 10. Wenn eine Gemeinde rücksichtlich eines bereits in der Anstalt befindlichen Kranken auf Grund § 4 des Gesetzes vom 26sten Mai 1834 (Gesetz= und Verord- nungsblatt von demselben Jahre, Seite 125) um Ermäßigung des von ihr nach vorstehen- dem Paragraphen zu bezahlenden Verpflegbeitrags von wöchentlich 15 Neugroschen nach- sucht, so ist deshalb zunächst unter Beifügung der Armencassenrechnungen der letzten drei Jahre Bericht an die betreffende Kreisdirection zu erstatten, von welcher das Gesuch dem Ministerium gutachtlich vorgetragen wird. 11. Die Kranken sind bei der Zuführung ausreichend und standesgemäß mit Klei- dern und Leibwäsche in einer den nöthigen Wechsel zulassenden Weise zu versehen. Die Anstaltsdirection ist verpflichtet, wenn die mitgebrachten Effecten der Zahl und Beschaffenheit nach nicht für ausreichend zu erachten sind, die erforderliche Ergänzung zu verlangen. *12. Von der Anstaltsdirection wird über die erfolgte Zuführung des Kranken ein Protocoll ausgenommen, und wenn er von einem Begleiter in die Anstalt gebracht wird, diesem eine Uebergabebescheinigung ertheilt. Ueber die miteingebrachten Effecten und Gel- der ist ein doppeltes Verzeichniß in die Anstalt mitzubringen, wovon das eine zu den Acten zu nehmen, das andere aber dem Kranken oder seinem Begleiter gquittirt zurückzugeben ist. 13. Die Kranken sind zwar in der Regel nicht behindert, in der Anstalt Geld bei sich zu führen, sie stehen aber rücksichtlich dessen Verwendung unter der durch den Heilzweck und die Hausdisciplin bedingten Controle. Die Anstaltsdirection ist deshalb ermächtigt, ihnen den Besitz und die eigene Verwendung von Geld innerhalb der Anstalt auf Zeit gänzlich zu untersagen und dasselbe auf Berechnung zu übernehmen. 114. Die Entlassung aus der Anstalt hat zu erfolgen: a) sobald der Kranke geheilt oder bis zu einem den Umständen nach genügenden Grade von Besserung gebracht ist; b) sobald er als unheilbar erkannt wird, und nicht die § 2 erwähnten Gründe seine Beibehaltung in dem Siechenhause nöthig machen; C) aus dem Siechenhause, wenn der Grund der Aufnahme sich erledigt hat. Die Entlassung kann ferner verfügt werden: 40 wegen grober Vergehungen des Kranken gegen die Hausordnung oder gegen die sonstigen Verhaltungsvorschriften; e wenn solche von competenter Seite ausdrücklich beantragt wird und überwiegende Gründe für fernere Beibehaltung in der Anstalt nicht vorliegen; Ermäßigungs- gesuchevon Ge- meinden. Ausstattungs- erfordernisse. Verfahren bei der Auf- nahme. Controle über den Geldbesitz der Kranken. Entlassungs- gründe.

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