Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1855

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1855.

Buchgattung:: Gesetzsammlung (amtlich)

Keyword:: Gesetzblatt

Volume count:: 21

Publishing house:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: Kingdom of Saxony.

Year of publication.:: 1855

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Law Gazette

Title:: 19. Stück

Volume count:: 19

Document type:: Periodical

Structure type:: Law Gazette

Law

Title:: No. 89.) Bekanntmachung, die Landes-Heil- und Versorgungsanstalten zu Sonnenstein, Colditz und Hubertusburg betreffend; vom 26sten September 1855.

Volume count:: 89

Document type:: Periodical

Structure type:: Law

Appendix

Title:: C. Nachricht über die Bestimmungen des Landeshospitals zu Hubertusburg und über die bei denselben stattfindenden Aufnahme- und Verpflegungsbedingungen.

Document type:: Periodical

Structure type:: Appendix

(619 ) & 7. Die Aufnahme erfolgt, dafern nicht die § 15 anzugebenden Entlassungsgründe eintreten, auf Lebenszeit. Die Aufgenommenen erhalten alle zum Lebensunterhalte nöthigen Bedürfnisse, als: Wohnung, Kost, Pflege und ärztliche Behandlung, Heizung, Beleuchtung, Reinigung der Wäsche, den nöthigen Ersatz an Kleidung und Wäsche und ein monatliches Taschengeld nach von dem Ministerium des Innern nach dem Bedürfnisse festzustellenden Regulativen. &8. Die normalmäßigen Verpflegbeiträge betragen: in der ersten Abtheilung (Hospital) jährlich 50 Thlr. — — é! zweiten (Pfleghaus) 24 — — Dieselben sind im Voraus in oierteljährigen Theilzahlungen den #sten Januar, usten April, 1 sten Juli und 1sten October jeden Jahres an die Oirection der vereinigten Landes- anstalten zu Hubertusburg zu entrichten. Der Beitrag für die Zeit vom Tage der Aufnahme bis zum nächsten der erwähnten Zahlungstermine ist bei dem Eintritte zu berichtigen. §6#9. Eine ausnahmsweise Ermäßigung dieser Beiträge ist nur wegen genügend nach- gewiesenen Unvermögens zur Bezahlung der vollen Normalsätze zulässsg. Einer solchen Ermäßigung unerachtet bleibt, wenn nicht ausdrücklich Verzicht darauf geleistet worden ist, dem Landeshospitale die Nachforderung bis zur Höhe der Normalsätze für den Fall vor- behalten, daß a) dem Aufzunehmenden nach der Aufnahmeverwilligung Vermögen zugefallen, oder bei der Aufnahme vorhanden gewesenes Vermögen desselben verschwiegen worden ist, oder b) wenn derselbe verstirbt, ehe er von dem Personalbestande abgeschrieben worden ist. 10. Statt der jährlichen Verpflegungsbeiträge kann auch stiftungsgemäß eine ge- eignete, ein für allemal zu bezahlende, von dem Ministerium des Innern unter Berück- sichtigung des Alters und der sonstigen Verhältnisse in jedem einzelnen Falle festzustellende Bauschsumme entrichtet werden, damit erwerbsunfähig gewordenen, allein stehenden be- jahrten Personen Gelegenheit werde, mit ihren Ersparnissen sich in das Landeshospital einzukaufen. § 11. Wenn für einen der Versorgung dringend Bedürftigen weder aus seinem Ver- mögen, noch von den zu seiner Unterhaltung verpflichteten Angehörigen eine angemessene Bauschsumme, oder ein jährlicher Beitrag bis zur Höhe von mindestens der Hälfte der 6 8 bestimmten Normalsätze gezahlt werden kann, so tritt nach dem Gesetze vom 2 sten Mai 1834 (Seite 125 des Gesetz= und Verordnungsblattes vom Jahre 1834) und der Verordnung vom 1sten Mai 1840 (Seite 66 des Gesetz= und Verordnungsblattes vom Jahre 1840) für die Heimathsgemeinde desselben die Verbindlichkeit ein, einen jähr- 1855. 89 Leistungen der Anstalt. Verpfleg- beiträge. Ermäßigung der Beiträge. Einkaufung durch Bauschsumme. Gemeinde- beiträge.

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