Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856.

Bibliographic data

Periodical

Persistent identifier:: gvbl_sachsen

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen.

Place of publication:: Dresden

Document type:: Periodical

Collection:: sachsen

Publication year:: 1835; 1918

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

Periodical volume

Persistent identifier:: gvbl_sachsen_1856

Title:: Gesetz- und Verordnungsblatt für das Königreich Sachsen vom Jahre 1856.

Volume count:: 22

Publisher:: Meinhold & Söhne

Document type:: Periodical volume

Collection:: sachsen

Publication year:: 1856

DDC Group:: Gesetzgebung

Copyright:: Ewiger Bund

Language:: German

law_gazette

Title:: 11. Stück

Volume count:: 11

Document type:: Periodical

Structure type:: law_gazette

law

Title:: No. 54.) Bekanntmachung, die Entscheidung eines Zweifels in Bezug auf §. 176 des Gesetzes vom 6ten November 1843, die Grund- und Hypothekenbücher und das Hypothekenwesen betreffend; vom 30sten Juli 1856.

Volume count:: 54

Document type:: Periodical

Structure type:: law

(204 ) unausgesetzte Versorgung der Kettenhunde mit dem nöthigen Saufwasser durch Aufstellung passender Geschirre an den Hütten der Hunde, andurch besonders anzuordnen und dabei zugleich die etwaige Nichtbeachtung dieser Vorschrift mit einer, im Wiederholungsfalle zu schärfenden Geldbuße von 10 Ngr. bis 5 Thlr., welche eintretenden Falls der Armen- casse des betreffenden Orts zukommen soll, zu bedrohen. Hiernach haben sich Alle, die es angeht, gebührend zu achten. Dresden, den 1 5ten August 1856. Ministerium des Innern. (gez.) Frhr. v. Beust. Weiß. MÆ 54) Bekanntmachung, die Entscheidung eines Zweifels in Bezug auf § 176 des Gesetzes vom 6Gten November 1843, die Grund= und Hypothekenbücher und das Hypothekenwesen betreffend; vom 30sten Juli 1856. uwiderhandlungen gegen die Vorschrift im § 176 des Gesetzes vom 6ten November 1843, die Grund= und Hypothekenbücher und das Hypothekenwesen betreffend, werden in der Regel erst bei Eingang des verspäteten Antrags auf Eintragung des neuen Besitzers und Besitztitels in das Grund= und Hypothekenbuch von den Grund= und Hypotheken- behörden in Erfahrung gebracht werden. Indessen können letztere möglicher Weise von derartigen Versäumnissen auch auf anderem Wege glaubhafte amtliche Kenntniß erlangen und für Fälle dieser Art ist mit Rücksicht auf die in vorerwähntem Gesetzes-Paragraphen enthaltenen Bestimmungen bezweifelt worden, ob die Grund= und Hypothekenbehörden, wenn die contrahirenden Theile die bestimmte zweimonatliche Frist haben verstreichen lassen, ohne ihrer in dem gedachten Paragraphen bezeichneten Obliegenheit nachzukommen, be- rechtigt seien, neben Einziehung der gesetzlichen Strafe gegen die säumigen Contrahenten mit Strafauflagen vorzuschreiten, um hierdurch die zu Regulirung des Besitztitels erforder- lichen Unterlagen und Anträge zu erlangen. Zu Beseitigung dieses Zweifels wird auf Grund von §& 252 des gedachten Gesetzes hiermit verordnet, daß diese Berechtigung den Grund= und Hypothekenbehörden allerdings zustehe und davon in geeigneten Fällen Ge- brauch zu machen sei. Dresden, am 30sten Juli 1856. Ministerium der Justiz. Dr. von schinsky. Lamm.

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